Reden
Lottokönig Brüderle verjuxt den neuen Reichtum
In der Plenardebatte zum Jahreswirtschaftsbericht am 20.01.2011 kritisiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier FDP-Politiker Rainer Brüderle für die marode Steuerpolitik seiner Partei.
"Das Durchwursteln wird nicht mehr funktionieren."
Alle in Europa fordern doch jetzt ein kräftiges Signal, einen mutigen Entwurf, um die zweifelnden Märkte nichts anderes ist es doch, was sich da täglich zeigt zu überzeugen.
Die SPD hat sich Außenpolitik nie einfach gemacht
Bei der SPD-Afghanistan-Konfernz am 14.12.2010 bewerte der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier als Abschlussredner die Ergebnisse des Zusammenkommens. Er wies darauf hin, dass es wichtig sei, mit falschen Argumenten - wie dem, dass die Gewalt erst nach Einzug der ISAF-Truppen in Afghanistan angekommen wäre - aufzuräumen.
"Zweithöchste Nettoneuverschuldung in der Geschichte der Republik"
"Die jetzige Situation - ich freue mich darüber, dass wir besser durch die Krise gekommen sind als andere - schafft riesige Chancen; aber jede dieser Chancen haben Sie im ersten Jahr Ihrer gemeinsamen Regierung verstolpert. Dieser Haushalt spricht dafür, dass sich das nicht ändert. Es bleibt dabei: Dieses Land wird weit unter seinen Möglichkeiten regiert."
Wer wissen will, was wirkliches Elitenversagen ist, lernt es in diesem Buch
Am 28.10.2010 stellte Frank-Walter Steinmeier das Buch "Das Amt und seine Vergangenheit" vor. Der besondere Wert des Buches liege in der umfassenden Aufarbeitung der Geschichte des Auswärtigen Amtes in der Zeit des Nationalsozialismus und den ersten Jahrzehnten der Bundesrepublik, so Steinmeier.
Erst Rücksicht nehmen auf die Innenpolitik und dann folgt das Einknicken vor der europäischen Realität
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier sieht keinen Herbst der Entscheidungen, wie von der Bundeskanzlerin angekündigt. Zu zerstritten sei die Koalition, das wisse man auch in Brüssel. Steinmeier bekräftigt , dass die SPD-Fraktion weiter für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer kämpfe.
"Diese Regierung hat weder Linie noch Richtung und vor allen Dingen keinen Mut."
Frank-Walter Steinmeier warf der Bundeskanzlerin in seiner Rede vor, dass der Eindruck entstanden sei, dass sie bei jeder schwierigen Entscheidung, die zu fällen war, im Grunde genommen zum Jagen getragen werden musste. Das wirkt ratlos; das wirkt kraftlos.
Hurz!
Bei der diesjährigen Verleihung des Medienpreises für Sprachkultur der Gesellschaft für die deutsche Sprache hielt der SPD-Fraktionsvorsitzende eine Laudatio für Hape Kerkeling. Steinmeier gestand Kerkeling dabei Neid für seinen ungebrochenen Witz ein.
Das ist die größte Belastungsprobe für die europäische Integration seit den Römischen Verträgen
"Die schwerste und folgenreichste Entscheidung, die wir in den nächsten Jahren zu treffen haben." So eröffnete Frank-Walter Steinmeier seine Rede im Bundestag zu der bevorstehenden Abstimmung über die Griechenland-Hilfen. Der Bundeskanzlerin warf er zu zögerliches Handeln vor.
Die Europäische Integration bleibt unser wichtigstes Zukunftsprojekt!
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier wurde vom Studentischen Konvent der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg zu einem Vortrag zum Thema „Geopolitische Neuordnung“ eingeladen. Hier bei stellte der Fraktionsvorsitzende fest, dass der Aufstieg der außereuropäischen Welt für die Europäer immernoch schwer zu verkraften sei.
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