Reden

26.01.2012 Rede

Abschiebungen nach Syrien stoppen

Wir haben in der vergangenen Woche in großer Einigkeit über die unhaltbaren und menschenverachtenden Zustände in Syrien gesprochen. Es ist ein wichtiges Zeichen, dass wir die unsagbare Gewalt durch das Assad-Regime einmütig verurteilen. Diese außenpolitische Einigkeit muss jedoch auch Konsequenzen in unserer eigenen Flüchtlingspolitik haben. Davon sehe ich bisher leider viel zu wenig. Bereits seit längerem fordern wir Sozialdemokraten, dass das Rückübernahmeabkommen mit Syrien gekündigt oder zumindest ausgesetzt wird.

22.11.2011 Rede

Ein Gesinnungs-TÜV ist einer Demokratie nicht würdig

Im Deutschen Bundestag hielt der SPD-Fraktionsvorsitzende eine Rede zur Mordserie der Nazi-Bande am 22.11.2011. Steinmeier sagte, es überrasche ihn zu sehen, wozu Neonazis in Deutschland fähig seien. Es müsse Schluss sein mit einer Verharmlosung rechter Gewalt.

08.09.2011 Rede

Tiefgreifende Zäsur für das amerikanische Sicherheitsgefühl

Der Schock und die Betroffenheit über die Attentate vom 11. September 2001 waren allenthalben zu spüren. Zugleich war die Angst und die Verunsicherung in der deutschen Bevölkerung mit Händen zu greifen. Für diejenigen, die wie ich mit dem Krisenmanagement befasst waren, ging es deshalb zu allererst darum, die Gefahr möglicher weiterer Anschläge abzuwehren.

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z.B. 07.03.2026
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