Reden

19.06.2020 Rede

Diesel Fahrverbot

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die SPD nimmt den Gesundheitsschutz der Menschen sehr ernst. Das fordern die SDGs, die Nachhaltigkeitsziele 2030, die wir erreichen wollen. Saubere Luft und weniger Lärm sind mir persönlich auch sehr wichtig. Ich bin schon seit 2009 in meinem Frankfurter Wahlkreis elektromobil unterwegs.

27.05.2020 Rede

Wir stärken die Rehabilitation!

Uns als SPD ist es wichtig, die Rehabilitation zu stärken, weil Menschen befähigt werden, ihre Kräfte zu mobilisieren. Sie gewinnen damit Selbstständigkeit und Lebensqualität. Wir schaffen mehr Transparenz und Verbindlichkeit bei der Vertragsgestaltung zwischen Krankenkassen und Rehakliniken; denn die Preise, die von Krankenkassen bezahlt werden, müssen der Echtkostenentwicklung gerecht werden: Nicht Grundlohnsummenbindung ist da richtig, sondern Tarifbindung!

15.05.2020 Rede

Erste Lesung der Grundrente

15.05.2020 Rede

Pflege verdient mehr!

Ein Corona-Bonus für Pfelegekräfte ist gut, aber echte Anerkennung wird es erst geben, wenn sich alle auf eine gute tarifliche Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen verlassen können. Viele Pflegekräfte wünschen sich mehr Kolleginnen und Kollegen. Deshalb brauchen wir bessere, bedarfsgerechte Personalschlüssel in der stationären Pflege.

23.04.2020 Rede

Wohngeld-CO²-Bepreisungsentlastungsgesetz

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute beraten wir eine weitere Reform des Wohngeldgesetzes. Schon zum 1. Januar dieses Jahres haben wir das Wohngeld reformiert und deutlich angehoben. Es ist uns dabei gelungen, die automatische Anpassung des Wohngeldes alle zwei Jahre einzuführen. Das wurde schon lange von den Sozialverbänden gefordert. Die nächste automatische Anpassung erfolgt dann zum 1. Januar 2022. Mit dem vorgelegten Gesetzentwurf heben wir das Wohngeld noch einmal – außer der Reihe – zum 1. Januar 2021 an.

12.03.2020 Rede

Die Pflege im Krankenhaus ist unverzichtbar

Mit der Pflege im Krankenhaus sollte nicht nicht nach Kassenlage jongliert werden. Die Krankenhauspflege ist maßgeblicher Bestandteil des Leistungsgeschehens und unverzichtbar für Qualität und Erfolg der Krankenhausbehandlung. Wir brauchen mehr Pflegekräfte in unseren Krankenhäusern, und dafür kämpfen wir als SPD.

06.03.2020 Rede

Reduzierung von Bauvorschriften

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD behauptet unter anderem in ihrem Antrag, dass neuere Erkenntnisse der Wissenschaft davon ausgehen, dass es zwischen dem CO2-Ausstoß und der Erderwärmung keinen Zusammenhang gibt. Wer das glaubt, glaubt auch, dass die Erde eine Scheibe ist.

30.01.2020 Rede

Gewerbemieten

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch in Frankfurt gehen die Gewerbemieten durch die Decke. Alteingessene Bäckereien, Obst- und Gemüseläden, Metzger, Buchhandlungen und kleine Nähstuben verschwinden wegen hoher Mieten aus den Stadtteilen. Die Versorgung der Nachbarschaft ist häufig nicht mehr gesichert. Wie soll die Stadt der Zukunft aussehen? Die SPD spricht sich schon seit Langem für eine Stadt der kurzen Wege mit wohnortnaher Versorgung aus. Für das Klima ist es gut, wenn Erledigungen zu Fuß oder per Fahrrad gemacht werden können.

16.01.2020 Rede

Wohnungslosigkeit und Obdachlosigket

Sehr geehrter Herr Präsident! Herzlichen Dank noch mal für den Hinweis. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wohnungs- und obdachlos zu sein, ist furchtbar. Wohnungslosigkeit gehört zu den schlimmsten Formen der Armut. In meinem Frankfurter Wahlkreis ist seit November wieder die B-Ebene einer U-Bahn-Station geöffnet. Auch der Kältebus ist wieder unterwegs, um Menschen in Not zu helfen.Den vielen Menschen, die eine großartige Arbeit.

20.12.2019 Rede

Betrachtungszeitraum ortsüblicher Vergleichsmieten

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mehr als die Hälfte der Menschen in Deutschland leben in Mietwohnungen. Der Mietwohnungsmarkt in Deutschland hat sich in den letzten zehn Jahren stark verändert. In den Ballungsräumen führte die anhaltend hohe Nachfrage nach Mietwohnungen zu einem extrem hohen Anstieg der Angebotsmieten. Dies gilt auch für meinen Frankfurter Wahlkreis, aber natürlich auch für Städte wie München, Hamburg, Berlin oder Köln. Seit 2013 arbeiten wir in der Großen Koalition daran, Mieterinnen und Mieter vor überhöhten Mieten zu schützen.