Reden
Vorsorgende Außenpolitik
„Lieber vorsorgend gezielt und flexibel in Stabilität und Frieden investieren als spät oder zu spät eingreifen zu müssen“, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier.
Zukunft der transatlantischen Beziehungen
"Wir müssen uns um die Zukunft der transatlantischen Beziehungen nicht sorgen - wenn wir die Zeichen der Zeit erkennen: Die USA orientieren sich künftig stärker Richtung Pazifik und auch wir müssen uns dort stärker engagieren, um unsere gemeinsamen Interessen in der Region wirksam zu vertreten," sagte Steinmeier.
Tiefgreifende Zäsur für das amerikanische Sicherheitsgefühl
Der Schock und die Betroffenheit über die Attentate vom 11. September 2001 waren allenthalben zu spüren. Zugleich war die Angst und die Verunsicherung in der deutschen Bevölkerung mit Händen zu greifen. Für diejenigen, die wie ich mit dem Krisenmanagement befasst waren, ging es deshalb zu allererst darum, die Gefahr möglicher weiterer Anschläge abzuwehren.
Außenpolitik in Lethargie
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier kritisierte in seiner Rede zur Regierungserklärung anlässlich des G-8 Gipfels am 26.05.2011 die Bundeskanzlerin dafür, dass sich immer mehr EU-Staaten gegen Deutschland stellten. Schuld sei der europapolitische Kurs der Kanzlerin.
Es geht Verlässlichkeit, Verantwortung und Gradlinigkeit
Frank-Walter Steinmeier erklärt in seiner Rede zum Awacs-Mandat für Afghanistan, es sei wichtig, dass solche Entscheidungen mit breiter Mehrheit getroffen würden. Einen Antrag für einen solches Mandat stellte die Koalition nicht etwa, weil es eine veränderte Situation in Afghanistan gebe, sondern ihr das Wasser bündnispolitisch bis zum Hals stehe.
Die SPD hat sich Außenpolitik nie einfach gemacht
Bei der SPD-Afghanistan-Konfernz am 14.12.2010 bewerte der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier als Abschlussredner die Ergebnisse des Zusammenkommens. Er wies darauf hin, dass es wichtig sei, mit falschen Argumenten - wie dem, dass die Gewalt erst nach Einzug der ISAF-Truppen in Afghanistan angekommen wäre - aufzuräumen.
Kein kopfloser Wettbewerb der Streitkräfte
Für Frank-Walter Steinmeier ist die Zustimmung zum geänderten ISAF-Mandat keine leichte Entscheidung. In seiner Rede zur 2. und 3. Lesung des Antrages der Bundesregierung zum geänderten ISAF-Mandat am 26.2 2012 erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, dass die Zustimmung in der Hoffnung erfolge, die Weichen für die Beendigung dieses Einsatzes zu stellen.
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