Reden
Dritte Rede im Deutschen Bundestag zum Einzelplan 14
103 Millionen Euro kostet das Attraktivitätsprogramm im Einzelplan 14 – im Vergleich zum Gesamthaushalt eine kleine Summe. Und trotzdem: Diese Investition in die Zukunft ist sehr wichtig. Wir wollen gute Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gewinnen und sie gut ausbilden.
Mehr Anerkennung für Peacekeeper
Die angestoßene Debatte über die Rolle Deutschlands in internationalen Friedenseinsätzen kann und muss Klarheit schaffen. Wir haben uns lange gedrückt, doch jetzt müssen wir über die Möglichkeiten und Grenzen von Außenpolitik, Friedenspolitik und nicht zuletzt unsere Rolle, die Rolle Deutschlands diskutieren. Denn klar ist auch: Unsere Kultur der Zurückhaltung darf nicht zu einer Kultur des Heraushaltens und schon gar nicht zu Gleichgültigkeit werden.
Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen
Das vielbeschworene Credo "Nie wieder Ruanda! - Nie wieder Völkermord!" droht ausgerechnet im Jahr der Erinnerung zu einer Farce zu werden. Den Verbrechen, die in der Zentralafrikanischen Republik begangen werden, muss deshalb Einhalt geboten werden. Es ist Auftrag und Pflicht der internationalen Gemeinschaft, wenn schon die bisherige Gewalt nicht verhindert werden konnte, eine weitere Eskalation zu verhindern.
Militärseelsorge ist unverzichtbar!
Die Militärseelsorge wirkt nicht nur in Zeiten größter Not. Sie leistet mit ihren großen Angeboten zwischen Freizeitaktivitäten, ethischer Orientierung, theologischem Diskurs und Unterstützung im Einsatz ebenfalls einen wichtigen Beitrag für einen attraktiven Arbeitgeber Bundeswehr.
Atomwaffen auf allen Seiten beseitigen
Unsere Bundesregierung muss und wird neue Impulse für Abrüstung und Rüstungskontrolle geben. Lösungen für mehr Transparenz und die Verhinderung von Proliferation werden wir im Bündnis suchen.
Die Bundeswehr braucht keine Reform der Reform - was wir brauchen, sind Ergebnisse
Der Jahresbericht des Wehrbeauftragten macht eines klar: Wir brauchen keine Reform der Reformen, wir brauchen vielmehr Ergebnisse. Die Umsetzung der laufenden Reform schlägt unvermeidbar Wunden, das wissen wir. Da müssen die Soldatinnen und Soldaten durch, da müssen auch wir durch. Die Aufgabe dieses Hauses wird es sein, genau hinzuschauen, ob sich etwas ändert.
Eine familienfreundliche Bundeswehr braucht eine bundeswehrfreundliche Gesellschaft!
Für mich steht der Mensch, der sein Berufsleben in den Dienst von uns allen gestellt hat, im Mittelpunkt der Streitkräfte. Eine familienfreundliche Bundeswehr braucht eine bundeswehrfreundliche Gesellschaft.
Veränderte Rahmenbedingungen sind zu erarbeiten
"Ernst machen mit der Europäisierung von Sicherheit und Verteidigung"
Am vergangenen Samstag sprach der SPD-Fraktionschef in Bonn über die neue Rolle der NATO, den politischen Umgang mit Drohnen und warum Europa eine stärkere Außen- und Sicherheitspolitik braucht.
Beratung des Jahresberichts 2011 des Wehrbeauftragten
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