Reden
Verschärfte Abgastests in Europa
Erneuerbare Energien und Klimaanpassung in Entwicklungsländern
Unser Antrag "Erneuerbare Energien und Energieeffizienz in Entwicklungsländern" beschäftigt sich mit der Frage, wie wir zu mehr Energie für die Menschen weltweit kommen und auch wie wir das Thema Effizienz voranbringen. Wir wollen Strategien mit den Entwicklungsändern erarbeiten mit dem Ziel, weniger fossile Energien zu verwenden. Der Antrag "Bangladesch bei der Bewältigung des Klimawandels unterstützen" fordert, dass wir ärmere Länder bei der Anpassung an den Klimawandel besser begleiten.
Ein Jahr Bundesminister Peter Altmaier - Bilanz der Chancen, Reden und Ergebnisse
"Peter Altmaier vermittelt immer mehr den Eindruck, man müsse bei der Energiewende auf die Wendebremse treten. "Rede von Dr. Bärbel Kofler zum 14. Entwicklungspolitischen Bericht der Bundesregierung
Die ODA-Quote, also der Anteil der öffentlichen Entwicklungsgelder Deutschlands ist im Jahr 2012 nunmehr auf 0,38 Prozent abgerutscht. Wenn im Entwicklungspolitischen Bericht trotzdem behauptet wird, die Bundesregierung hält weiter am international zugesagten Ziel von 0,7 Prozent bis 2015 fest, sagt Schwarz-Gelb die Unwahrheit. Statt den Entwicklungsetat kontinuierlich zu erhöhen, hat die schwarz-gelbe Bundesregierung die Gelder zuletzt sogar gekürzt. Ohne ausreichende Finanzierung kann keine wirksame Entwicklungspolitik gemacht werden.
Zukunft des Energie- und Klimafonds
Strompreise: Vergünstigungen für energieintensive Unternehmen an Stromsparmaßnahmen koppeln
Für energieintensive Unternehmen, die eine niedrigere EEG –Umlage und weniger Stromsteuern zahlen müssen, muss im Gegenzug Stromsparen zur Pflicht werden. Gleichzeitig müssen die Entlastungen auf begründete Ausnahmen begrenzt bleiben. Ansonsten werden kleinere Unternehmen und private Haushalte über Gebühr belastet.
Wirtschaftlich ist Klimaschutz ein Erfolgsmodell
Die Emissionshandelsrichtlinie der EU wurde geändert und muss nun in nationales Recht umgesetzt werden. Der Emissionshandel wird ab 2013 europaweit stärker harmonisiert. Das betrifft vor allem die Regeln für die kostenlose Zuteilung der Emissionszertifikate und für die Versteigerung.
CCS: Der Forschungsaspekt hat Priorität
Für die SPD steht fest, dass es für die CCS-Demonstrationsanlagen höchstmögliche Sicherheits- und Umweltstandards gelten müssen.
Klimaschutz: Deutschland muss wieder Vorreiter werden
Bis 2020 muß der Treibhausgasausstoß in Europa um 30 Prozent gegenüber dem Wert von 1990 reduziert werden. Dazu müssen international, europäisch und national die richtigen Rahmenbedingungen geschaffen werden.
Tschernobyl mahnt – Für eine zukunftssichere Energieversorgung ohne Atomkraft
Tschernobyl mahnt – wir fordern eine zukunftssichere Energieversorgung ohne Atomkraft und eine lebendige europäische Erinnerungskultur.
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