Reden

Energiewende sozial gestalten - Bezahlbare Strompreise gewährleisten

Strompreise: Vergünstigungen für energieintensive Unternehmen an Stromsparmaßnahmen koppeln

Für energieintensive Unternehmen, die eine niedrigere EEG –Umlage und weniger Stromsteuern zahlen müssen, muss im Gegenzug Stromsparen zur Pflicht werden. Gleichzeitig müssen die Entlastungen auf begründete Ausnahmen begrenzt bleiben. Ansonsten werden kleinere Unternehmen und private Haushalte über Gebühr belastet.

Regierung fährt Energiewende vor die Wand

Bevor Schwarz-Gelb regierte, hat es eine Energiewende gegeben, die Rot-Grün mit Augenmaß und Realismus eingeleitet hatte, sagte Frank-Walter Steinmeier. Die jetzt zuständigen Minister Rösler und Röttgen würden gegeneinander arbeiten und die Kanzlerin steuere nicht. Das, was die Regierung abliefere sei „kurzsichtig mit Blick auf das Klima und die Ressourcen und kurzsichtig mit Blick auf die Wirtschaft,” sagte Steinmeier.

"SPD steht seit 25 Jahren für den Atomausstieg"

Der Unterschied zwischen CDU/CSU und FDP einerseits und uns und auch den Grünen andererseits liegt auf der Hand: Wir beschließen das hier aus voller Überzeugung, Sie jedoch aus Gründen des schieren Machterhalts, der selbstverschuldeten Alternativlosigkeit und einer Haltung, die Sie stets gern anderen seit Jahr und Tag vorwerfen, nämlich blankem Opportunismus.