SPD-Fraktion bringt Kreativpakt in Bundestag ein

Mit dem „Projekt Zukunft – Deutschland 2020“ hat die SPD-Bundestagsfraktion den Blick in die Zukunft gerichtet und gefragt: Wo stehen wir heute? Was kommt auf uns zu? Was können wir tun, damit Deutschland im Jahr 2020 ein lebenswertes, gerechtes und wirtschaftlich modernes Land mit einer selbstbewussten Demokratie ist?

Soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Prosperität in unserem Land hängen wesentlich von der Innovationskraft, der Kreativität und den Talenten in unserer Gesellschaft ab. Wir wollen nicht mit anderen Ländern um billigere Löhne und niedrigere Arbeits- und Sozialstandards konkurrieren. Die Antwort muss darin bestehen, die besseren und intelligenteren Produkte, Verfahren und Dienstleistungen anzubieten, um im globalen Wettbewerb erfolgreich zu bestehen. Wir wollen einen vorsorgenden Sozialstaat, der in die Zukunft investiert und vordringliche gesellschaftliche Aufgaben erfüllt. Innovation, Kreativität und Talent sind dabei maßgebliche Ressourcen.

Die Kreativwirtschaft ist deshalb gleichzeitig Zukunftslabor und Avantgarde. Herausragende Innovationen und kreative Ideen, in den einzelnen Teilmärkten der Kultur- und Kreativwirtschaft entstanden, wirken in unsere Gesellschaft hinein und verändern sie.

Doch gerade Kreative sind von massiver sozialer Unsicherheit bedroht, von prekären Arbeitsbedingungen, Ausbeutung und unsicherer Zukunft.

An diesem Freitagmorgen hat die SPD-Fraktion darum ihren sorgsam erabeiteten Antrag „Projekt Zukunft – Deutschland 2020 – ein Pakt für die Kreativwirtschaft“ in den Bundestag eingebracht.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier sagte in seiner Rede vor dem Parlament: „Die Realität für viele Künstlerinnen und Künstler sind nicht Rote Teppiche und Glamour, sondern eher das Backen kleiner Brötchen.“ Dabei könne sich die Wertschöpfung der Kreativwirtschaft „locker mit der Automobilindustrie messen“. Darum müsse die Wertschätzung für Künstler über Sonntagsreden hinausgehen.

Film über den Kreativpakt

Die Koalition allerdings hat, etwa bei der Urheberrechtsreform, bislang nichts unternommen, um den Künstlern zu helfen, ähnlich wie beim Mindestlohn oder der Rente. Steinmeier präsentierte den Kreativpakt und erklärte die wesentlichen Ergebnisse und Forderungen des Antrags.

Der Kreativpakt wurde von der SPD-Fraktion initiiert und mit Wissenschaftlern und Kreativen aus allen kulturellen Bereichen ausgearbeitet. Etliche Künstlerinnen und Künstler sind in einem Film der SPD-Fraktion aufgetreten, um auf ihre prekäre Lage aufmerksam zu machen, darunter Stars wie Tim Renner, David Kross, Nova Meierhenrich, Christian Kahrmann oder Katja Kullmann.

Steinmeier erklärte, dass die SPD-Fraktion für Freiheit im Internet sei, andererseits das Digitale den Künstler „nicht fressen darf“. Steinmeier: „Künstler müssen angemessen entlohnt werden“. Eine wichtige Maßnahme sei es zum Beispiel, die Kulturförderung und die Wirtschaftsförderung zusammenzuführen. Die Künstlersozialkasse muss reformiert und zukunftsfest gemacht werden. Urheberinnen und Urhebern müsse ein faires Einkommen ermöglicht, die Künstler durch die Verwertungsgesellschaften besser geschützt werden. Denn davon „hängt auch die Kunst ab, die wir alle so lieben“.

Ganz wichtig war Steinmeier: „Es geht nicht um die Verteilung von goodies, mal 1 Million Euro für einen Film. Es geht um die Veränderung von Strukturen.“ Der Kreativpakt ist das dazu passende Programm. Denn Kreativität ist der Rohstoff des 21. Jahrhunderts.

In dem Antrag fordert die SPD-Bundestagsfraktion die Bundesregierung u. a. auf:

  • ein Gesamtkonzept für die Förderung Kreativwirtschaft vorzulegen, welches die komplexen Erwartungen und Bedürfnisse der Kreativwirtschaft – orientiert an den Vorschlägen des Kreativpaktes zu den Bereichen Urheberrecht, soziale Sicherung, Bildung, Netzpolitik sowie Kultur- und Wirtschaftsförderung – berücksichtigt und damit dieser Branche die politische Aufmerksamkeit zuteil werden lässt, die sie aufgrund ihrer Bedeutung verdient;
  • einen mit den Ländern abgestimmten Bericht zur Kultur- und Kreativwirtschaft vorzulegen, um die Potenziale, Chancen und Trends besser als bisher einschätzen zu können und auf dieser Grundlage ein zwischen Kommunen, Ländern und Bund abgestimmtes, koordiniertes und wirksames Handeln zu ermöglichen;
  • die Chancen und Potenziale dieser dynamisch wachsenden Branche zu fördern und nicht – wie die aktuelle Bundesregierung – zu verspielen;

Alle weiteren Forderungen in den Teilgebieten sind im Antrag auf www.spdfraktion.de/kreativpakt nachzulesen. Dort findet sich auch der Film.

 

Alexander Linden

Der Kreativpakt