Antrag der Fraktionen von SPD und CDU/CSU

Innovationen für die Gesundheitsversorgung besser nutzen

Der Transfer von Forschungsergebnissen und Innovationen in die Gesundheitsversorgung muss schneller gehen, fordert die SPD-Bundestagsfraktion von der Bundesregierung – und hat deshalb gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der am 18.Dezember erstmalig im Bundestagsplenum beraten wurde.
In einem Labor der Gewebebank des Integrierten Forschungs- und Behandlungszentrum Adipositaserkranungen (IFL) an der Universität in Leipzig bearbeiten Prof. Mattias Blüher von der Klinik für Endokrinologie und Nephrologie der Uni Leipzig und Dr. Nora Klöting Fettzellen von einem adipösen Patienten für die Fettgewebebank, die kurz vorher während einer Operation entnommen wurden, aufgenommen am 06.01.2012.

Der Gesundheitssektor ist für Deutschland ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Mit etwa 6,2 Millionen Erwerbstätigen ist die Gesundheitswirtschaft die größte Branche in Deutschland. In ihr sind mehr Menschen beschäftigt als in der Automobil- und Elektroindustrie zusammengenommen. Hierzu trägt nicht zuletzt die hohe Exportquote der industriellen Gesundheitswirtschaft bei, die mittlerweile mehr als 65 Prozent beträgt. Daher ist für die SPD-Bundestagsfraktion klar: Gerade auch um international konkurrenzfähig zu bleiben, gilt es, Wissenschaft und Forschung in der Gesundheitswirtschaft zu fördern.

In ihrem gemeinsamen Antrag mit der Unionsfraktion (Drs. 18/7044) begrüßen die SPD-Parlamentarier deshalb die Durchführung des nationalen Strategieprozesses „Innovationen in der Medizintechnik“ durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF), das Bundesgesundheitsministerium (BMG) und das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi).

Abstimmung zwischen den Bundesministerien optimieren

Zugleich fordern die Koalitionsfraktionen die Bundesregierung auf, dass die Bundesregierung bei der Umsetzung des Rahmenprogramms Gesundheitsforschung und im Rahmen ihrer Beteiligung am Innovationsfonds einen schnelleren Transfer von Forschungsergebnissen in die Gesundheitsversorgung vorantreibt – indem zum Beispiel die Abstimmung zwischen den verschiedenen Ministerien optimiert und die direkte Projektförderung des BMBF in der Medizintechnik ausgebaut wird. Zudem müsse die Regierung besonders die Versorgungsforschung stärken, heißt es im Antrag.

Ebenso regen die SPD-Fraktion und die CDU/CSU-Fraktion an, die Innovationsfinanzierung für kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) weiter zu verbessern. Dafür gelte es unter anderem, die Eigenkapitalsituation von innovativen KMU durch eine Belebung des Wagniskapitalmarktes zu stärken.