Bundestag diskutiert EFI-Gutachten 2015

Wie steht es um Deutschlands Forschung und seine technologische Innovationfähigkeit? Jedes Jahr legt die Expertenkommission Forschung und Innovation (kurz: EFI) ein „Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands“ vor. Am 17. Dezember hat der Bundestag über ihre neuesten Vorschläge debattiert.

Im diesjährigen Gutachten (Drs. 18/4310) loben die EFI-Gutachterinnen und -Gutachter die Aufhebung des Kooperationsverbots im Hochschulbereich. Sie begrüßen darüber hinaus die Fortsetzung des Hochschulpaktes und des Paktes für Forschung und Innovation, die zu einer langfristigen Absicherung der Finanzierung von Hochschulen und außeruniversitärer Forschung beitragen. Die Expertenkommission schlägt vor, sich für das Jahr 2020 das Ziel zu setzen, 3,5 Prozent des BIP in Forschung und Entwicklung zu investieren. Nur so könne man langfristig zu den führenden Innovationsnationen aufschließen.

In Bezug auf die Digitale Agenda begrüßt die EFI-Kommission das Engagement der Bundesregierung beim Breitbandausbau. Zugleich weist sie darauf hin, dass die Versorgung mit digitalen Infrastrukturen regelmäßig in Hinblick auf sich verändernde Bedarfe der Wirtschaft anzupassen sei. In ihrer Stellungnahme zum Gutachten (Drs. 18/6830) weist die Bundesregierung darauf hin, dass niemals zuvor in Deutschland so viel Geld in Forschung und Entwicklung investiert wurde wie heute. Die Ausgaben des Bundes seien hier in den letzten zehn Jahren um 65 Prozent angewachsen. Damit sei das auf das BIP bezogene Drei-Prozent-Ziel in greifbare Nähe gerückt. Mit der Digitalen Agenda habe man zudem einen Ansatz geschaffen, der die Förderung technischer und sozialer Innovationen sowie gesellschaftlicher und regulatorischer Rahmenbedingungen gut miteinander verknüpfe.

Röspel: "Spitzencluster sehr gelungen"

Bei allem Lob über die vielen Erfolge machte der zuständige Berichterstatter und SPD-Bundestagsfraktion René Röspel auf einen Satz am Beginn des Gutachtens aufmerksam, der darauf hinweise, dass die Innovationsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen in Deutschland langfristig abgenommen habe. Da müsse man genauer schauen und fragen, wie dieser Punkt verbessert werden könnte, stellte er in seiner Rede vor dem Bundestags-Plenum klar.

Positiv erwähnte Röspel die Spitzencluster und den 2007 eingeführten Wettbewerb, bei dem sich Regionen bewerben können, Kooperationen von Wirtschaft mit außeruniversitären Einrichtungen geschlossen werden können und Hochschulen sich mit kleinen und mittleren Unternehmen zusammentun können, um themen- und leistungsorientiert zu arbeiten. 

Die EFI-Gutachter hatten sich hingegen gegen eine weitere Auflage des Wettbewerbs gewandt. Röspel nannte das „erstaunlich“. „Das muss man hinterfragen“, sagte er und stellte die Frage, wie Forschungs- und Förderungsprogramme in Zukunft evaluiert werden sollen. Ebenfalls ein Punkt, den das EFI-Gutachten thematisiert hatte.

Eigene Projektgruppe der SPD-Fraktion zur Innovationsförderung

Dass die SPD-Bundestagsfraktion die Innovationsförderung als Schlüsselthema für Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand erkannt hat, zeigt sie auch durch die Gründung einer eigenen Projektgruppe namens "#NeueErfolge - Vorsprung durch Innovationen". Diese ist eingebettet in die Reforminitiative "Projekt Zukunft - #NeueGerechtigkeit" der SPD-Fraktion (www.spdfraktion.de/projekt-zukunft).