Digitales/Netzpolitik

Windkraftanlagen stehen hinter Photovoltaikanlagen auf der Blocklanddeponie.
(Foto: picture alliance/dpa | Sina Schuldt) Planungsbeschleunigung

Mehr Tempo bei der Infrastruktur

Die SPD-Bundestagsfraktion will Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen, damit der Ausbau der Erneuerbaren und der Glasfasernetze sowie der Wohnungsbau schneller vorankommen.
Porträt von Dr. Jens Zimmermann
(Foto: Photothek) Statement von Jens Zimmermann

Europäische Regeln gelten auch für Twitter

Elon Musk treibt den Umbau von Twitter weiter voran – und plant angeblich zahlreiche Entlassungen. Jens Zimmermann erinnert ihn daran, dass die europäischen Regeln weiter gelten.
Porträt Detlef Müller und Jens Zimmermann
(Fotos: Photothek) Statement von Detlef Müller und Jens Zimmermann

Das Graue-Flecken-Förderprogramm ist ein großer Erfolg

Da das Breitbandförderprogramm so ein Erfolg ist, ist das diesjährige Finanzvolumen für Neubewilligungen leider ausgeschöpft. Detlef Müller und Jens Zimmermann versprechen aber: Der Ausbau wird mit Hochdruck weiter vorangetrieben.
Leerrohre für Glasfaserleitungen für schnelles Internet liegen an einer Landstraße bei einem Dorf in der Baugrube.
(Foto: picture alliance/dpa | Julian Stratenschulte) Digitalstrategie

Eine leistungsfähige Infrastruktur

Bis zum Jahr 2025 soll die Hälfte aller Haushalte und Unternehmen in Deutschland über einen Glasfaseranschluss für schnelles Internet verfügen.
Porträt Detlef Müller und Jens Zimmermann
(Fotos: Photothek) Statement von Detlef Müller und Jens Zimmermann

Digital- und Gigabitstrategie schnell umsetzen

SPD-Fraktionsvize Detlef Müller und Jens Zimmermann, der digitalpolitische Sprecher der Fraktion, mahnen an, dass zur Umsetzung der Digital- und Gigabitstrategie jetzt auch die entsprechenden Haushaltsmittel bereitgestellt werden müssen.
Ein Windrad steht hinter den Solarzellen einer Solarkraftanlage im Sonnenschein.
(Foto: picture alliance/dpa | Karl-Josef Hildenbrand) Klimaneutraler Umbau der Wirtschaft

Den Wandel sozial gestalten

Der klimaneutrale Umbau der Wirtschaft ist dringend notwendig. Dabei müssen aber alle mitgenommen werden. Die wichtigsten Punkte dafür aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion im Überblick.

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