Digitales/Netzpolitik

Nächste Veranstaltungen

Donnerstag, 24. Oktober 2024 - 18:30

Bürger*innenrechte, Überwachung, Hass im Netz, Datenschutz –Aktuelles aus dem Rechtsausschuss

Bischofshof Braustuben, Dechbettener Straße 50, 93049 Regensburg

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, Bundeskanzler Olaf Scholz und die SPD-Chef:innen Saskia Esken und Lars Klingbeil (v.l.n.r.) zum Start der Klausur der SPD-Fraktion im brandenburgischen Groß-Behnitz.
(Foto: spdfraktion.de) Fraktionsklausur

Alle müssen in Sicherheit leben können

Auf ihrer Fraktionsklausur haben die SPD-Abgeordneten beschlossen, die Sicherheitsbehörden besser ausstatten zu wollen. Zudem wollen sie den ländlichen Raum stärken. Ein Überblick über alle Beschlüsse.
Porträt von Dirk Wiese
(Foto: Photothek) Statement von Dirk Wiese

Verbot von Huawei-Teilen im 5-G-Netz

Huawei und ZTE-Elemente im 5-G-Netz stellen sicherheitspolitisch für die deutsche Infrastruktur ein Risiko dar, sagt Dirk Wiese.
Porträt von Dr. Jens Zimmermann
(Foto: Photothek) Statement von Jens Zimmermann

EU-Gesetz zur Chatkontrolle vorerst gescheitert

Nach breiter Kritik wurden die Verhandlungen zur Chatkontrolle vertagt – auch wegen der Ablehnung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Ein wichtiges Signal, sagt Jens Zimmermann.
Porträt von Detlef Müller
(Foto: Photothek) Digitale-Dienste-Gesetz

Gegen den Hass im Netz

Mit dem Digitale-Dienste-Gesetz wird die Plattformaufsicht in Deutschland neu geregelt. Es nimmt die Anbieter insbesondere in die Pflicht, Vorkehrungen gegen rechtswidrige Inhalte zu treffen.
Porträt von Detlef Müller
(Foto: Photothek) Statement von Detlef Müller

KI-Gesetz der EU historisch

Heute hat das Europäische Parlament für das Gesetz zur KI gestimmt. Die Regelung zielt darauf ab, die Nutzung der Technologie in der Europäischen Union sicherer zu machen.

Weitere Artikel

Zum Seitenanfang