Digitales/Netzpolitik

Porträt von Parsa Marvi
(Foto: Photothek Media Lab) Statement von Parsa Marvi

Den Staat handlungsfähiger, moderner und bürgernäher machen

Wir begrüßen ausdrücklich, dass Bund und Länder die föderale Modernisierungsagenda beschlossen haben. Weniger Bürokratie und mehr digitale Lösungen bedeuten spürbare Entlastung für Bürgerinnen und Bürger sowie für die Wirtschaft, sagt Parsa Marvi.
Porträt von Johannes Schätzl
(Foto: Photothek Media Lab) Statement von Johannes Schätzl

Berlin und Paris als Motor für Europas technologische Unabhängigkeit

Europa muss durch die Bündelung seiner Industriestärke die digitale Zukunft selbst gestalten. Innovationen, Souveränität und der Schutz europäischer Rechte sind Voraussetzung für ein wirtschaftlich starkes und souveränes Europa.
Porträt von Armand Zorn
(Foto: Photothek Media Lab) Statement von Armand Zorn

Staatsmodernisierung vorantreiben, Demokratie stärken

Mit einem funktionierenden, effizienten und bürgernahen Staat können wir das Vertrauen unserer Bürgerinnen und Bürger in das Staatswesen sowie in unsere Demokratie stärken. Aus diesem Grund werden wir die Modernisierung unseres Landes jetzt entschlossen und klug vorantreiben. Wichtige Impulse dafür...
Porträt von Armand Zorn
(Foto: Photothek Media Lab) Statement von Armand Zorn

Tiktok muss sich an EU-Digitalgesetze halten

Es ist gut, dass die EU-Kommission jetzt bei der Plattform durchgreift. Nutzerinnen und Nutzer von Tiktok müssen vor manipulativer Werbung geschützt werden.
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, Bundeskanzler Olaf Scholz und die SPD-Chef:innen Saskia Esken und Lars Klingbeil (v.l.n.r.) zum Start der Klausur der SPD-Fraktion im brandenburgischen Groß-Behnitz.
(Foto: spdfraktion.de) Fraktionsklausur

Alle müssen in Sicherheit leben können

Auf ihrer Fraktionsklausur haben die SPD-Abgeordneten beschlossen, die Sicherheitsbehörden besser ausstatten zu wollen. Zudem wollen sie den ländlichen Raum stärken. Ein Überblick über alle Beschlüsse.

Weitere Artikel

Zum Seitenanfang