Gesetz schafft Voraussetzung für Ratifizierung des Vertrags von Aachen

Die deutsch-französische Freundschaft ist der Motor der europäischen Integration. Der Vertrag von Aachen soll diese Freundschaft vertiefen. Dafür hat der Bundestag jetzt die Voraussetzungen geschafft.

Frankreich und Deutschland verbindet eine beispielhafte Partnerschaft. Der Elysée-Vertrag von 1963 war der Ausgangspunkt für die Entwicklung der deutsch-französischen Freundschaft nach dem Zweiten Weltkrieg und stellte die Zusammenarbeit der beiden Länder auf eine eigene vertragliche Grundlage.

Mit dem Vertrag von Aachen 2019, der am 22. Januar 2019 unterzeichnet wurde, ist die deutsch-französische Partnerschaft auf eine neue Stufe gehoben und mit Blick auf die Herausforderungen der Zukunft neu aufgestellt worden. So sollen beide Länder bei Themen wie Digitalisierung, Bildung und Technologie für die Zukunft besser gerüstet sind.

Die deutsch-französische Zusammenarbeit wird vertieft, intensiviert und zukunftsfest ausgerichtet, um gemeinsam für ein starkes, handlungsfähiges Europa einzutreten und Verantwortung für Frieden und eine regelbasierte Ordnung in der Welt zu übernehmen.

Das Zusammenwachsen der Grenzregionen wird verstärkt gefördert. Mit dem Vertragsgesetz, das der Bundestag am Donnerstag in erster Lesung beraten hat (Drs. 19/10051), werden die verfassungsmäßigen Voraussetzungen für die Ratifizierung des Vertrags vom 22. Januar 2019 über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration geschaffen.

Das Wichtigste zusammengefasst:

Europa befindet sich in äußerst turbulenten Zeiten. Deshalb kommt dem deutsch-französischem Tandem eine besonders wichtige Rolle zu. Die Deutsch-Französische Partnerschaft ist der Motor für die europäische Integration. Der neue Vertrag von Aachen soll die Zusammenarbeit der beiden Staaten vertiefen und auf die nächsten Jahrzehnte ausgerichtet sein.