Debatte zur Großen Anfrage der SPD treibt Regierung zum Handeln

Die Menschen in unserem Land werden immer älter. Gleichzeitig kommen immer weniger Kinder zur Welt. Diese Veränderungen bei der Bevölkerungszahl und -struktur haben langfristige Auswirkungen auf gesellschaftliche Entwicklungen. Die Herausforderung für die Politik ist es, den Bürgerinnen und Bürgern auch unter veränderten Rahmenbedingungen Sicherheit zu geben und ihnen einen guten Lebensstandard zu ermöglichen.

Obwohl die demografische Entwicklung nicht neu ist und auch die Debatte darüber schon lange währt, mangelt es bisher an einer in sich konsistenten, langfristigen und strategischen Antwort auf die Gesamtproblematik. Dabei geht es auch darum, dass die Ansätze von Bundes-, Länder-, kommunaler und europäischer Ebene miteinander kompatibel sind.

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert in ihrer Großen Anfrage vom Juni 2011 „Der demografische Wandel in Deutschland – Handlungskonzepte für Sicherheit und Fortschritt im Wandel” die Bundesregierung auf, darzulegen, welche Handlungskonzepte sie für die wesentlichen demografischen Entwicklungen bis 2030 konkret und perspektivisch bis 2050/60 hat. Doch die Regierung bleibt schwammig. Sie verschleppt das Thema.

Die große Anfrage war Gegenstand der Debatte am 21. Oktober 2011. Die Sozialdemokraten wollen wissen, auf welcher Datengrundlage die Regierung Prognosen zur demografischen Entwicklung trifft und vor allem welche Konsequenzen und Handlungsbedarfe sie daraus ableitet. Die Abstimmung von Konzepten und Programmen mit anderen Akteuren und vor allem mit Ländern und Kommunen sei dabei von besonderer Bedeutung. Alle Ebenen müssen an Entscheidungen und an der Gesetzgebung beteiligt werden. Die zentrale Rolle von gesellschaftlichen Akteuren wie Verbänden, Vereinen und Stiftungen ist dabei zu beachten. Schließlich steht zur Debatte, auf welche Weise die Bundesregierung plant, die langfristigen Potentiale in der Gesellschaft zu heben, bspw. durch vorschulische Förderangebote, lebenslanges Lernen, Weiterbildung und Angeboten für ältere Beschäftigte.