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Montag, 15. April 2024 - 18:00

In guter Verfassung!?

Alter Farrenstall, Im Freihof 16, 73035 Göppingen-Faurndau

Porträt von Sönke Rix
(Foto: Photothek) Statement von Sönke Rix

Lindners Vorschläge zum Kinderfreibetrag sind ungerecht

Der Bundesfinanzminister will rückwirkend zum 1. Januar den Kinderfreibetrag anheben, nicht aber das Kindergeld. Das verletzt den Koalitionsvertrag, sagt SPD-Fraktionsvize Sönke Rix.
Die SPD-Fraktion im Bundestag bei ihrer Klausur
(Foto: spdfraktion.de) Zukunftsinvestitionen

Neue Regeln für die Schuldenbremse

Die SPD-Fraktion hat auf ihrer Fraktionsklausur entschieden, dass sie sich für neue Schuldenregeln einsetzen wird, um Zukunftsinvestitionen zu ermöglichen. Sie beschloss drei weitere Positionspapiere.
Die tief stehende Sonne beleuchtet den Plenarsaal. Blick auf den Bundestagsadler.
(Foto: Deutscher Bundestag/Thomas Trutschel/photothek) Haushalt

Jobcenter werden gestärkt

Die SPD-Fraktion konnte beim Haushalt wichtige Erfolge durchsetzen. Damit werden u.a. Jobcenter, Bundesfreiwilligendienste und der Schutz des jüdischen Lebens gestärkt. Ein Überblick.
Collage mit den Abgeordneten Schmidt, Dagmar, Rix, Sönke
(Fotos: Photothek) Statement von Sönke Rix und Dagmar Schmidt

Die Kindergrundsicherung kommt

Der Bundestag berät am heutigen Donnerstag in 1. Lesung den Gesetzentwurf für eine Kindergrundsicherung. Sönke Rix und Dagmar Schmidt erklären, worauf die SPD-Fraktion im parlamentarischen Verfahren genau achten wird.
Kinder einer Kita ziehen sich an, um im Außengelände zu spielen.
(Foto: picture alliance/dpa | Axel Heimken) Kindergrundsicherung

Gleiche Startchancen für alle Kinder

Die Bundesregierung hat die Kindergrundsicherung auf den Weg gebracht: Mit ihr sollen Kinder besser vor Armut geschützt werden. Auch sollen alle Familien von Bürokratie entlastet werden.

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