Seit einem Militärputsch Anfang des Jahres 2012 spitzte sich die Lage in Mali mehr und mehr zu. Islamistische Gruppen terrorisierten vor allem den Norden des westafrikanischen Landes, die Gewalt eskalierte. Auf Bitten der malischen Regierung hatten die EU-Mitgliedstaaten daher im Februar 2013 die Entsendung der militärischen Ausbildungsmission EUTM Mali beschlossen. Das Mandat wurde bereits zweimal verlängert. Nun folgt eine weitere Verlängerung um 15 Monate für die deutsche Missionsbeteiligung.
Neben der EUTM Mali Mission ist die EU auch mit der zivilen EU Capacitiy Building Mission in Mali (EUCAP Sahel Mali) in dem Binnenstaat vertreten. Zudem setzt sich die UN-geführte MINUSMA Mission seit Juni 2013 für stabile Verhältnisse in Mali ein. Deutschland ist auch an diesen Missionen beteiligt.
Seit der militärischen Intervention der internationalen Gemeinschaft hat sich die humanitäre Lage des Landes zunehmend verbessert. Auch der politische Prozess, der für eine nachhaltige Stabilisierung Malis notwendig ist, hat Fortschritte gemacht. Dennoch ist die Lage in der Sahelregion weiterhin unbeständig.
Trotz der ersten Fortschritte ist es bis zur endgültigen politischen Lösung noch ein langer und steiniger Weg. Die Stabilisierung der Region muss weiter vorangetrieben und der Aussöhnungsprozess zwischen den Konfliktparteien gefördert werden. Mit der Verlängerung der Ausbildungsmission EUTM wird weiterhin das Ziel verfolgt, dass die malische Regierung und das malische Militär künftig selbst für Stabilität und Sicherheit im Land sorgen können.
Übernahme des Missionsvorsitz
Mali bildet einen Schwerpunkt des deutschen sicherheitspolitischen Engagements in Afrika. Deutschland gehört bereits jetzt zu den größten Truppenstellern von EUTM Mali. Zusätzlich zur Mandatsverlängerung soll auch die Mandatsobergrenze erhöht werden. Statt wie bisher maximal 250, können künftig bis zu 350 deutsche Soldatinnen und Soldaten in Mali eingesetzt werden. Denn: Ab August dieses Jahres übernimmt Deutschland die Führung der Mission und wird sie bis zum derzeitigen Mandatsende im Mai 2016 leiten.
Die Aufgaben der deutschen Streitkräfte umfassen neben der Führung der Mission und der Ausbildung malischer Streitkräfte auch die Beratung des malischen Verteidigungsministeriums und Sanitätsdienste. Es handelt sich um eine reine Ausbildungsmission, Kampfeinsätze deutscher Soldatinnen und Soldaten wird es nicht geben. Einen weiteren Schwerpunkt des deutschen Engagements in Mali bilden die humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit.