In dem afrikanischen Land spitzte sich die Lage seit einem Militärputsch im Jahr 2012 immer mehr zu. Vor allem im Norden des Landes, wo Rebellentruppen einen eigenen Staat ausgerufen hatten, eskalierte die Gewalt und drohte das ganze Land mit in den Abgrund zu reißen. Frankreich stoppte im Januar 2013 den Vormarsch der Rebellen und schuf damit die Grundlage für eine Deeskalation. Nachdem Mali die Europäische Union um Hilfe gebeten und der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zwei Resolutionen zur Errichtung einer EU-Mission verabschiedet hatte, haben die EU-Mitgliedstaaten im Februar 2013 die Entsendung der militärischen Ausbildungsmission beschlossen. Im selben Monat mandatierte der Deutsche Bundestag die Entsendung deutscher Soldatinnen und Soldaten.
Ausbildungsmission zur Stabilisierung des Landes
Das Mandat trägt durch Ausbildung und Beratung der malischen Streitkräfte dazu bei, dass diese die territoriale Integrität des Landes in Zukunft eigenständig sichern können. Aktuell sind 180 deutsche Soldatinnen und Soldaten in dem Land im Einsatz. 100 von ihnen bilden Pioniere aus und beraten die Führungsstäbe der malischen Armee. Weitere 40 Soldatinnen und Soldaten versorgen die Mission sanitätsdienstlich, ebenso viele unterstützen logistisch. Insgesamt leistet das Mandat einen wichtigen Beitrag zu Stabilisierung der Sicherheitslage des Lages sowie der gesamten Sahelregion.
Das Mandat wird um ein weiteres Jahr verlängert. Dabei soll die Personalobergrenze auf 250 angehoben werden, um den Erfordernissen der malischen Streitkräfte gerecht zu werden. Schon bei der ersten Mandatierung hat die SPD-Fraktion der Mission zugestimmt. Auch diesem Antrag (Drs. 18/437) stimmte die Fraktion in einer namentlichen Abstimmung mehrheitlich zu.