Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze wird erleichtert
Mit dem von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) sollen die Kosten für den weiteren Glasfaserausbau drastisch sinken – durch effizientere Verfahren und mehr Transparenz. Auch sonst setzt die Koalition ihr Maßnahmenpaket für einen flächendeckenden Breitbandausbau konsequent um.
Das geplante Gesetz wird die Kosten beim Breitbandausbau erheblich senken, erklärte der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, Martin Dörmann, in der 1. Lesung des entsprechenden Gesetzentwurfs im Bundestag (Drs. 18/8332). Wie? Zum Beispiel durch bessere Mitnutzung von bereits bestehenden Infrastrukturen, verpflichtende Mitverlegung von Leerrohren und Glasfasern sowie einem strukturierten Informationsmanagement bei Baumaßnahmen. Damit werde insbesondere der weitere Glasfaserausbau vorangetrieben, betonte auch Lars Klingbeil, der netzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Plenum. Das ist nicht nur ein Thema für die Großstädte, so Klingbeil. „Die Sicherung der Zukunftschancen und die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ist unsere Aufgabe."
„2016 wird das bislang beste Jahr für schnelles Internet“
Schritt für Schritt rückt Deutschland damit dem Ziel einer flächendeckenden Breitbandversorgung mit 50 Mbit/s bis 2018 näher. Bund und Länder haben bereits im vergangenen Jahr die Versteigerung der 700-MHz-Frequenzen ermöglicht und fast flächendeckende Versorgungsauflagen für schnelles mobiles Breitband verankert. Aus den Einnahmen und zusätzlichen Haushaltsmitteln konnte ein über 2 Milliarden Euro schweres Bundesförderprogramm aufgelegt werden. Zusammen mit den Länderanteilen an der so genannten Digitalen Dividende II stehen insgesamt 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung.
Besonders erfreulich ist, dass sich nun zeigt: 70 Prozent der geförderten Projekte sehen den direkten Glasfaserausbau bis zum Haus (FttB) vor. Außerdem ist der „Hebeleffekt“ für Investitionen erfreulich hoch: Für jeden Euro Fördermittel werden derzeit doppelt so viele private Investitionen ausgelöst. Somit könnten mit den 2,7 Milliarden Euro des Bundes und der Länder voraussichtlich über 8 Milliarden Euro für den Breitbandausbau generiert werden. „2016 wird somit das bislang beste Jahr für schnelles Internet sein“, freut sich Martin Dörmann.
„Wir brauchen schnell Klarheit beim Vectoring“
Politisch und rechtlich bisher noch nicht abschließend geklärt ist der Einsatz der Vectoring-Technik, ein technischer Lösungsansatz, der aktuelle Datenübertragungsmethoden optimieren soll. Mithilfe der Technologie kann die bestehende Telekommunikationsinfrastruktur, welche vorwiegend auf Kupferleitungen aufbaut, aufgewertet werden.
Über eine entsprechende Beschlussvorlage der Bundesnetzagentur zum Einsatz der Vectoring-Technologie und ihre Folgen auf den Wettbewerb wird derzeit auf EU-Ebene intensiv diskutiert – vor dem Hintergrund, dass die Deutsche Telekom den Breitbandausbau zunächst auf der Basis dieser Technologie statt auf der Basis von Glasfaser realisieren möchte. Konkurrenten und Verbände üben scharfe Kritik. Re-Monopolisierung, langfristiger Schaden für den Wirtschaftsstandort Deutschland und Fehlinvestition in eine veraltete Technologie lauten ihre Einwände.
Für den SPD-Abgeordneten Martin Dörmann ist klar: Die Entscheidung, welche Technologie eingesetzt wird, ist eine unternehmerische und keine Vorgabe der Politik. Vectoring sei ohnehin nur eine Lösung für den Übergang, findet auch der SPD-Netzpolitiker Lars Klingbeil. Dennoch brauche man schnell Klarheit, um Planungssicherheit zu bekommen. Vorrangige Aufgabe bleibe es, heute die Weichen zu stellen, um die digitale Infrastruktur der Zukunft zu bauen. Was wir jetzt schnell brauchen ist eine Glasfaserstrategie für die Gigabitnetze der Zukunft, betont Klingbeil.
Das Wichtigste zusammengefasst:
Das geplante sog. DigiNetz-Gesetz soll mehr Rechtssicherheit und Kosteneffizienz beim Auf- und Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze schaffen – vor allem durch die Nutzung bereits existierender Netzinfrastrukturen wie Leerrohre, Leitungsrohre oder Einstiegsschächte. Zudem soll es künftig einfacher werden, Glasfaserleitungen bei öffentlich finanzierten Bauarbeiten an Verkehrswegen oder bei der Erschließung von Neubaugebieten zu verlegen.