SPD Bundestagsfraktion

Netzpolitik / Digitale Agenda

Die Digitalisierung bietet große Chancen für unser Land und für jeden Einzelnen. Wir wollen den gesellschaftlichen Wandel durch die Digitalisierung gestalten und müssen die Rahmen-bedingungen schaffen, damit jede und jeder daran teilhaben kann. Dafür haben wir in den Koalitionsverhandlungen gerungen und ambitionierte Ziele und Maßnahmen vereinbart. Grundvoraussetzungen für die Teilhabe an der digitalen Gesellschaft sind der flächendeckende Zugang zu einer schnellen und leistungsfähigen digitalen Infrastruktur, die Befähigung der Menschen durch digitale Bildung und die Gestaltung der digitalen Arbeitswelt. Dies sind die drei Schwerpunkte des Koalitionsvertrages im Bereich Digitales.

Diese Schwerpunkte wollen wir in der 19. Wahlperiode im Bereich der Digitalisierung umsetzen:

  • Flächendeckende digitale Gigabitinfrastruktur bis 2025 und ein Recht auf schnelles Netz
  • Digitale Bildungsoffensive mit dem Digitalpakt Schulen
  • Nationale Weiterbildungsstrategie und Recht auf Weiterbildungsberatung
  • Rechtsrahmen für mobile Arbeit und neue Arbeitszeitmodelle
  • Stärkung des Beschäftigtendatenschutzes

 

Verwandte Seiten:

Sören Bartol, MdB
(Foto: Susie Knoll)

Wir werden das Gigabitnetz auf dem Land weiter ausbauen

Statement von Sören Bartol
01.08.2018 | Das Bundeskabinett hat an diesem Mittwoch die Einrichtung eines Digitalfonds beschlossen. Er stellt sicher, dass die Einnahmen aus der Versteigerung der Mobilfunkfrequenzen zweckgebunden in den Ausbau des flächendeckenden schnellen Internets fließen. ... zum Artikel
EU-Parlament stimmt über Position zur Reform des europäischen Urheberrechts ab
(Foto: picture alliance/dpa)

Upload-Filter gefährden die Meinungsfreiheit

Urheberrecht muss zeitgemäß geregelt werden
05.07.2018 | Das Europäische Parlament hat mit den Stimmen der SPD-Abgeordneten den Weg frei gemacht, ein wirksames Urheberrecht zu schaffen, ohne auf das problematische Instrument der Upload-Filter zu setzen. Diese Chance darf nicht vertan werden. ... zum Artikel
Weltkugel aus Binärcodes
(Foto: iStockphoto.com/Yakobchuk)

Eine digitale Agenda, die den Menschen dient

Positionspapier der SPD-Fraktion
29.06.2018 | Die Arbeitsgruppe Digitale Agenda der SPD-Fraktion hat im Vorfeld des erstmals tagenden Digitalkabinetts der Bundesregierung ein Positionspapier beschlossen und damit konkrete Eckpunkte zur Ausgestaltung einer umfassenden Digitalisierungsstrategie vorgelegt. ... zum Artikel
Mann und Frau vor futuristischem Touchscreen-Display
(Foto: istockphoto.com/audioundwerbung)

Enquete zur Künstlichen Intelligenz

Neben technischen auch ethische Fragen
29.06.2018 | Mit den Chancen und Herausforderungen der Künstlichen Intelligenz soll sich künftig eine Enquete-Kommission des Bundestages befassen. Die Kommission soll unverzüglich eingesetzt werden. Alle Details lesen Sie hier. ... zum Artikel
Jens Zimmermann, MdB, am Rednerpult
(Foto: Deutscher Bundestag/Achim Melde)

Startschuss für die digitale Aufholjagd Deutschlands

Statement von Jens Zimmermann
27.06.2018 | An diesem Mittwoch tagt zum ersten Mal das so genannte Digitalkabinett. Der netzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jens Zimmermann sagt: Die Schwerpunkte in der ersten Sitzung des Digitalkabinetts werden digitale Verwaltung, digitale Arbeit und Strategien für den technologischen Fortschritt sein.  ... zum Artikel