SPD Bundestagsfraktion

Netzpolitik / Digitale Agenda

Die Digitalisierung bietet große Chancen für unser Land und für jeden Einzelnen. Wir wollen den gesellschaftlichen Wandel durch die Digitalisierung gestalten und müssen die Rahmen-bedingungen schaffen, damit jede und jeder daran teilhaben kann. Dafür haben wir in den Koalitionsverhandlungen gerungen und ambitionierte Ziele und Maßnahmen vereinbart. Grundvoraussetzungen für die Teilhabe an der digitalen Gesellschaft sind der flächendeckende Zugang zu einer schnellen und leistungsfähigen digitalen Infrastruktur, die Befähigung der Menschen durch digitale Bildung und die Gestaltung der digitalen Arbeitswelt. Dies sind die drei Schwerpunkte des Koalitionsvertrages im Bereich Digitales.

Diese Schwerpunkte wollen wir in der 19. Wahlperiode im Bereich der Digitalisierung umsetzen:

  • Flächendeckende digitale Gigabitinfrastruktur bis 2025 und ein Recht auf schnelles Netz
  • Digitale Bildungsoffensive mit dem Digitalpakt Schulen
  • Nationale Weiterbildungsstrategie und Recht auf Weiterbildungsberatung
  • Rechtsrahmen für mobile Arbeit und neue Arbeitszeitmodelle
  • Stärkung des Beschäftigtendatenschutzes

 

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16.12.2020 | Im Juni 2020 hat die Große Koalition ein umfassendes Konjunkturprogramm mit einem Volumen von 130 Milliarden Euro beschlossen. Wir entlasten Bürgerinnen und Bürger und stärken die Binnennachfrage. Wir sichern Investitionen in Städten und Gemeinden. Und wir investieren in Zukunftstechnologien, um unser Land wettbewerbsfähiger, ökologischer und lebenswerter zu machen. ... zum Artikel