Statement von Michael Groß

Statement des zuständigen Berichterstatters der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss, Michael Groß, zum Einzelplan des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

"Mit dem heute im Haushaltsausschuss verabschiedeten Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales stellen wir wichtige sozialpolitische Weichen für die Menschen in unserem Land. Wir sichern das Rentenniveau bei mindestens 48 Prozent und halten die Beiträge für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stabil. Wir erhöhen die Rente von Millionen von Frauen, die Kinder vor 1992 zur Welt gebracht haben und stärken die Erwerbsminderungsrente.

Einen Riesenerfolg kann die SPD-Fraktion bei der Integration von Langzeitarbeitslosen vermelden. Wir schaffen mit 4 Milliarden Euro für einen sozialen Arbeitsmarkt, den wir als Regelinstrument ausgestalten. Wir machen Schluss mit Projektförderungen in diesem Bereich und sorgen für eine langfristige gesellschaftliche Teilhabe der betroffenen Menschen."