Statement von Sören Bartol

An diesem Mittwoch hat das Kabinett Eckpunkte für ein Strukturstärkungsgesetz beschlossen. Nun müsse den Beschäftigten in den Kohlerevieren eine neue wirtschaftliche Perspektive gegeben werden, sagt Sören Bartol.

„Wenn wir aus der Kohleverstromung gemeinschaftlich aussteigen, muss das ganze Land anpacken, um den Beschäftigten in den Kohlerevieren eine neue wirtschaftliche Perspektive zu geben.

In einem finanziellen Kraftakt werden wir Gelder in die Hand nehmen, um mit Investitionen in neue Technologien und Verkehrswege die Regionen fit für die Zukunft zu machen.

Voraussetzung ist, dass es klare Leitbilder in den Regionen gibt, an denen sich die finanzielle Unterstützung ausrichtet. Mit den heute im Bundeskabinett beschlossenen Eckpunkten für ein Strukturstärkungsgesetz ist der erste Schritt getan. Jetzt muss zügig an dem konkreten Gesetz gearbeitet werden.“