Statement von Matthias Miersch

Raus aus der Atomkraft und raus aus der Kohle? Das wird nur klappen, wenn wir noch konsequenter auf Windkraft- und Solaranlagen setzen, sagt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch. 

"Der Rückgang des CO2-Verbrauchs im Energiebereich unterstreicht die immense Bedeutung, die die erneuerbaren Energien inzwischen haben. Wenn wir uns dem Klimaziel 2020 annähern, ist das gut. Es gibt aber keinen Grund, sich auszuruhen. Ohne einen ambitionierteren Ausbau der erneuerbaren Energien können wir sowohl unsere Klimaziele als auch den Ausstieg aus der Atom- und Kohleenergie schlichtweg vergessen. Besonders in den Bereichen Mobilität und Gebäudewärme müssen wir stärker als bisher auf Erneuerbare setzen.

Als federführender Bundesminister muss Peter Altmaier nun wieder neuen Schwung in die Energiewende bringen, das Kohleausstiegsgesetz unverzüglich vorlegen und einen verlässlichen Ausbaupfad für die erneuerbaren Energien gesetzlich verankern. Die Hindernisse für den Ausbau der Windenergie an Land müssen schnell aus dem Weg geräumt werden. Um die Akzeptanz zu erhöhen, wollen wir deshalb die Bürgerinnen und Bürger sowie Kommunen an den Gewinnen der Windkraft Vorort beteiligen.

Neue Windkraft- und Solaranlagen produzieren inzwischen günstiger Strom als alle anderen Kraftwerkstypen. Das zeigt, welche Möglichkeiten hier auch zur Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft bestehen. Diese müssen wir stärker nutzen."