Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher:
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die in der Modernisierungsagenda verankerte „maximale Vereinfachung des Kulturförderwesens“ und dringt auf eine schnelle Überführung in die Praxis. Kulturförderung muss einfacher, digitaler und schneller werden – mit weniger Bürokratie, aber klaren und verlässlichen Regeln.
„Unser Maßstab ist Wirkung statt Zettelwirtschaft. Deshalb müssen wir jetzt ein einfaches, digitales und schnelles System schaffen, das Kulturträgerinnen und Kulturträgern Planungssicherheit gibt und Verwaltungen entlastet. Konkret setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, die Kulturförderung zu vereinfachen: einheitliche, digitale Standards über alle Programme und Ebenen, Stichprobenprüfungen statt Vollprüfungen, klare Muster für Bescheide und Verwendungsnachweise – und, wo sinnvoll, Festbetragsfinanzierungen etwa bis 500.000 Euro auf Basis von Ziel- und Wirkungsvereinbarungen, bei denen Ergebnisse statt Einzelbelegen im Mittelpunkt stehen. Das ist im Sinne der gesamten Modernisierungsagenda, die Bürgerinnen, Bürger und Institutionen in den Mittelpunkt stellt und auf einen handlungsfähigen, verlässlichen Staat abzielt. Die SPD-Fraktion verfolgt das Ziel einer Kulturförderung, die ermöglicht statt behindert: weniger Bürokratie, mehr Zeit für Inhalte – für Theater, Film, Museen, Festivals, Soziokultur und die freie Szene im ganzen Land.
Bürokratieabbau bedeutet dabei keinen Verzicht auf notwendige gesetzliche Regelungen. Eine moderne Kulturförderung braucht klare rechtliche Grundlagen, die Transparenz, Gleichbehandlung und Rechenschaft sichern. Vereinfachung heißt nicht Deregulierung, sondern zielgerichtete, verständliche und praxistaugliche Regeln – damit Kulturpolitik handlungsfähig bleibt und Vertrauen in den Staat wächst.“