Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Ankündigung des Auswärtigen Amtes, die sogenannte Einfriervorgabe für das Goethe-Institut aufzuheben. Die Kritik der SPD hat der Außenminister angenommen. Damit könnten die Einsparungen, die auch dem Goethe-Institut für 2011 drohen, insofern aufgefangen werden, als dass Schließungen von Instituten oder deutlichen Einschränkungen bei der Programmarbeit nicht zu erwarten sind, erklärt Ulla Schmidt
Damit werden ein grober Fehler und ein massiver Eingriff in die Budgetfreiheit des Goethe-Instituts korrigiert. Die SPD hatte die Aufhebung der sogenannten Einfriervorgabe immer wieder deutlich gefordert. Diese Vorgabe des Bundesministeriums für Finanzen für das Goethe-Institut hätte bedeutet, dass bis zum Jahr 2014 die Verwaltungsausgaben auf dem Niveau des Jahres 2009 festgeschrieben werden. Das hätte dem Goethe-Institut jeden Spielraum bei den Aufwendungen für Sprachkurse, Bibliotheken oder Ausstellungen genommen.
Die kameralistische Haushaltsführung wurde erst im Jahr 2006 vom damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier zusammen mit dem Bundestag auf das Prinzip der Budgetierung umgestellt. Damit war es dem Goethe-Institut in den vergangenen Jahren möglich, das Verhältnis der Ausgaben für operative Zwecke, also vor allem Programm-Mittel, zu den Verwaltungsausgaben deutlich zu verbessern. Diese Freiheit, sich insbesondere bei den Sprachkursen an die Nachfrage anzupassen, wäre somit verloren gegangen.
Es ist erfreulich, dass die berechtigte Kritik der SPD-Fraktion vom Außenminister angenommen wurde. Daher begrüßen wir die Ankündigung des Auswärtigen Amtes in den Sitzungen des Auswärtigen Ausschusses und des Ausschuss für Kultur und Medien außerordentlich, diese Beschränkung wieder aufzuheben. Damit könnten die Einsparungen, die auch dem Goethe-Institut für 2011 drohen, insofern aufgefangen werden, dass keine Schließungen von Instituten oder deutlichen Einschränkungen bei der Programmarbeit - dem Herzstück der Arbeit des Goethe-Instituts - zu erwarten sind.
Die Aufstockung der Mittel für das Goethe-Institut auf das Niveau des Jahres 2010 haben die Koalitionsfraktionen jedoch genauso abgelehnt wie die Umstellung auf langjährige Verträge. Diese Unsicherheit über die Höhe der Zuwendungen durch den Bund haben massive Auswirkungen auf das Personalkonzept. Die SPD setzt sich auch weiterhin dafür ein, dass dem Goethe-Institut eine mehrjährige Budget- und Planungssicherheit gegeben wird. Nur so können die Mitarbeiter vor Ort auch langjährige Beziehungen und Netzwerke des Vertrauens - Grundlagen einer erfolgreichen Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik - aufbauen.