Christian Flisek, zuständiger Berichterstatter;
Johannes Fechner, rechts- und verbraucherpolitischer Sprecher;
Martin Dörmann, kultur- und medienpolitischer Sprecher;
Siegmund Ehrmann, zuständiger Berichterstatter:

Der Arbeitskreis Urheberrecht der SPD-Bundestagsfraktion bekräftigt anlässlich der Frankfurter Buchmesse in Frankfurt sein Ziel, die Urheber im Allgemeinen sowie Schriftsteller und Journalisten im Besonderen in ihrem Streben nach angemessener Vergütung nachhaltig zu stärken. Dies ist Voraussetzung sowohl für eine auch in Zukunft lebendige Literaturszene als auch für hochwertigen Journalismus.

„Der Arbeitskreis Urheberrecht hatte sich vor der parlamentarischen Sommerpause nach einer Phase der Meinungsbildung mit vielen Diskussionen im, aber auch außerhalb des Arbeitskreises klar zur Reform des Urhebervertragsrechts positioniert und seine Standpunkte in einem ausführlichen Thesenpapier zusammengefasst.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat dafür viel positives Feedback von Seiten der Kreativen bekommen. Es ist deutlich geworden: Die SPD‑Bundestagsfraktion vertritt die Interessen von Schriftstellern, Journalisten, Musikern, Schauspielern, Filmschaffenden und anderen Kreativen – eben von all jenen, die urheberrechtlich geschützte Werke schaffen und dafür zu Recht eine angemessene Vergütung verlangen.

Derzeit laufen die parlamentarischen Verhandlungen zur Reform des Urhebervertragsrechts mit unserem Koalitionspartner. Die SPD‑Bundestagsfraktion setzt sich im Rahmen der Verhandlungen dafür ein, dass das geplante ‚Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung‘ verbessert wird. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf der Stärkung gemeinsamer Vergütungsregeln, die den Schlüssel bilden, um die Entwicklung eines Urhebervertragsrechts zu ermöglichen, das der Unterschiedlichkeit der Branchen in der Kulturwirtschaft bestmöglich gerecht wird. Hierbei können und sollen natürlich auch die berechtigten Interessen der Verwerter Berücksichtigung finden.

Zugleich arbeiten wir intensiv an einer Lösung für das Problem der Verlegerbeteiligung. Unser Ziel ist es, die seit Jahrzehnten bewährte Praxis der Aufteilung der Einnahmen aus den gesetzlichen Vergütungsansprüchen aufrecht zu erhalten, soweit dies europarechtlich zulässig ist. Denn die von Urhebern und Verlegern gemeinsam durchgeführte Rechtewahrnehmung hat sich im Grundsatz bewährt.

Der Arbeitskreis Urheberrecht ist überzeugt, dass in Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner für beide Fragen – faire Vergütung der Kreativen, faire Beteiligung der Verleger an gesetzlichen Vergütungsansprüchen – eine insgesamt für alle befriedigende Lösung gefunden werden kann.“