Standpunkte

18.05.2021 Standpunkt

Die Spirale der Gewalt muss durchbrochen werden

Die fortgesetzten Raketenangriffe der Hamas auf Israel sind menschenverachtend und verbrecherisch. Dieser Terror ist durch nichts zu rechtfertigen und muss sofort beendet werden.

10.03.2020 Standpunkt

Schutzschirm für Arbeitsplätze

"Durch den vereinfachten Zugang zum Kurzarbeitergeld spannen wir einen Schutzschirm für Arbeitsplätze in Deutschland." Rolf Mützenich zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses:

14.10.2014 Standpunkt

Nachhaltig investieren für Wachstum

Das Wirtschaftswachstum geht etwas zurück. Um dem entgegenzuwirken, seien Investitionen in die Infrastruktur eine geeignete Maßnahme, erläutert SPD-Fraktionschef Oppermann in seinem Statement. Ziel bleibe ein ausgeglichener Bundeshaushalt 2015.

01.07.2014 Standpunkt

Wir haben viel erreicht und noch viel vor

Rentenpaket, EEG-Reform, Mindestlohn und Modernisierung des Staatsbürgerschaftsrechts - die SPD hat seit Beginn der Regierungsarbeit Wort gehalten, so SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Im September geht es weiter.

03.06.2014 Standpunkt

SPD-Fraktion hält Tempo

Mindestlohn, doppelte Staatsbürgerschaft, Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften: "Vor uns liegt eine arbeitsreiche Woche, in der wir wichtige sozialdemokratische Vorhaben auf den Weg bringen", sagt Thomas Oppermann in seinem Standpunkt.

01.04.2014 Standpunkt

Die SPD ist Motor dieser Koalition

Wichtige Gesetzentwürfe erreichen in rascher Folge den Bundestag. Sie werden sozialdemokratische Handschrift tragen: das Rentenpaket, EEG, Haushalt und Tarifpaket. "Gesagt, getan, gerecht!", so fasst Fraktionschef Thomas Oppermann die ersten 100 Tage der Großen Koalition zusammen.