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Wir haben für Fortschritt gesorgt
Grundrente, Kurzarbeitergeld, Arbeitnehmerrechte: Die SPD-Fraktion hat in der vergangenen Legislaturperiode für Fortschritt und Gerechtigkeit gekämpft.Die Spirale der Gewalt muss durchbrochen werden
Die fortgesetzten Raketenangriffe der Hamas auf Israel sind menschenverachtend und verbrecherisch. Dieser Terror ist durch nichts zu rechtfertigen und muss sofort beendet werden.Berlinale-Empfang 2021
150 Gäste aus der Film- und Medienbranche diskutierten bei dem digitalen Berlinale-Dialog der SPD-Bundestagsfaktion am 4. März 2021 mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz, Bundesjustizministerin Christine Lambrecht sowie Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion über die Perspektiven der Filmförderung.Mit Schnelltests die Handbremse lockern
Regelmäßige Schnelltests können die Initialzündung sein, unser Kulturleben vorsichtig wieder hochzufahren. Warum soll es nicht möglich sein, sich mit einem negativen Test in Verbindung mit einem digitalisierten Ticketmanagement im Kino einen Film anzuschauen?Die Menschen brauchen klare Perspektiven
Wir müssen viel schneller impfen und gleichzeitig unsere Teststrategie an die vorsichtigen Öffnungsschritte anpassen. Und wir wollen Grundrechtseinschränkungen nun an mehr als reine Inzidenzwerte knüpfen.Niemand soll in der Pandemie abgehängt werden
Diejenigen, die es ohnehin schwer haben und jeden Euro zweimal umdrehen müssen, durchleben jetzt besonders harte Zeiten. Ihnen greifen wir mit mehreren Maßnahmen unter die Arme.Gesagt. Getan. Gerecht.
Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit.Buchpreisbindung auch für E-Books
Bücher wie auch E-Books sollen überall zu einheitlichen Preisen erhältlich sein. Mit der Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes wird klargestellt, dass E-Books den festgeschriebenen Verkaufspreisen unterliegen.Kulturtourismus in den Regionen weiterentwickeln
Ein kulturelles Erbe ist oft Alleinstellungsmerkmal für den regionalen Tourismus in Deutschland. Eine neue „Initiative Kulturtourismus in den Regionen“ soll Kultur und Tourismus künftig enger vernetzen und vorbildhafte kulturtouristische Projekte fördern.
Leistungsschutzrecht für Presseverleger darf Informationsfluss nicht behindern
Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Burkhard Lischka stellt klar: Die Bundesregierung schießt mit ihrem Gesetzentwurf zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger übers Ziel hinaus. In einer modernen Wissens- und Informationsgesellschaft dürfen Nachrichten nicht monopolisiert werden, sie müssen sich frei verbreiten können.
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