Unterstützung für Autoren, Verlage und Buchhändler

Das Parlament hat am Donnerstag in 2./3. Lesung einen Gesetzentwurf der Koalition zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes beschlossen (Drs. 18/8043). Damit wird eine weitere wichtige kulturpolitische Forderung aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. 

Nach der Übereinkunft der Großen Koalition, den verminderten Mehrwertsteuersatz auch für Hörbücher einzuführen, wird nun auch die Buchpreisbindung gestärkt. Die Initiative von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) unterstützt Autoren, Verlage und Buchhändler in der neuen digitalen Welt des Buchvertriebs und setzt damit ein wichtiges kulturpolitisches Zeichen.

Mit der Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes wird klargestellt, dass E-Books den festgeschriebenen Verkaufspreisen unterliegen. Die gesetzliche Preisbindung soll zudem für alle Verkäufe an Endkunden in Deutschland gelten. Siegmund Ehrmann und Matthias Ilgen, zuständige Berichterstatter der SPD-Fraktion, betonen: „Damit wird mehr Rechtssicherheit geschaffen und eine gesetzliche Regelungslücke geschlossen.“

Bücher wie auch E-Books werden überall zu einheitlichen Preisen erhältlich sein. Besonders der Erhalt von kleinen Buchhandlungen in der Fläche, in denen sich Menschen mit Büchern versorgen können, ist ein wichtiges Anliegen, in dem sich immer stärker digitalisierenden Buchmarkt. Ebenso gibt die Initiative mehr Sicherheit für kleinere und mittlere Verlage und stabilisiert deren wirtschaftliche Lage. Ehrmann und Illgen sind sich einig. „Nicht zuletzt dürfen wir auch nicht die vielen Autoren und Übersetzer – also die Urheber – vergessen, die maßgeblich am Entstehen des Werkes Buch beteiligt sind. Sie müssen angemessen beteiligt und vergütet werden, damit auch zukünftig gute Bücher entstehen können.“

Das Wichtigste zusammengefasst:

Eine Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes hat zum Ziel, die bestehende gesetzliche Preisbindung für Bücher auf elektronische Bücher und auf grenzüberschreitende Buchverkäufe an Letztabnehmer in Deutschland zu erstrecken. Das war im Koalitionsvertrag so vorgesehen worden und unterstützt Autoren, Verlage und Buchhändler in der neuen digitalen Welt des Buchvertriebs.