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Eine starke Industrie für ein starkes Land: Arbeitsplätze sichern
Unsere Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen und damit Arbeitsplätze zu schaffen, hat die höchste Priorität dieser Bundesregierung – das Thema ist handlungsleitend in dieser Legislatur. Dies war in dieser Woche Thema einer Aktuellen Stunde im Bundestag.Große Einigkeit: Deutschland braucht seine Stahlindustrie
Die SPD kämpft um jeden einzelnen Industriejob – ob bei Stahl, Chemie oder Automobil. Der Stahl-Dialog im Kanzleramt war deshalb nach dem Automobilgipfel ein weiteres wichtiges Signal für die gesamte Industrie in Deutschland. Alle Beteiligten waren sich einig, der Stahlstandort Deutschland muss erhalten bleiben. Denn ohne Stahl keine Industrie, ohne Industrie keine Zukunft.Aus Verantwortung für Deutschland
SPD und CDU/CSU haben sich auf ein Regierungsprogramm geeinigt. Sie setzen auf wirtschaftliche Stärke, die Sicherung von Arbeitsplätzen, die Modernisierung des Landes und den gesellschaftlichen Zusammenhalt.Ein Industriepakt für Deutschland
Bundeskanzler Olaf Scholz will Unternehmensvertreter, Gewerkschaften und Wirtschaftsverbände zu einem Gipfel ins Kanzleramt einladen, um eine neue industriepolitische Agenda zu vereinbaren.Strompaket der Bundesregierung
Die Bundesregierung hat einen Vorschlag für eine zeitlich befristete Strompreissenkung vorgelegt. Die dort genannten Elemente werden mithelfen, unsere vorrangigen Ziele zu erreichen, sagen Rolf Mützenich und Lars Klingbeil.Arbeiten in der digitalen Welt
Arbeitswelt und Wirtschaft befinden sich im Wandel. Wie gestalten wir die Digitalisierung im Sinne der Beschäftigten? Darüber hat die SPD-Fraktion mit Expertinnen und Experten diskutiert.So will die SPD-Fraktion gegen Fake News und Hass in sozialen Netzwerken vorgehen
Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein Positionspapier vorgelegt und schlägt zahlreiche konkrete Maßnahmen vor, um wirksamer gegen Falschnachrichten und Hassbotschaften in sozialen Netzwerken vorzugehen. Hier die Details.Der Weg ist frei für offenes WLAN
Mit ihrem Änderungsantrag zur Reform des Telemediengesetzes haben die Koalitionsfraktionen die rechtliche Voraussetzung geschaffen, damit künftig mehr offene WLAN-Netze im öffentlichen Raum angeboten werden. Ein Erfolg für die SPD-Abgeordneten!Öffentliches WLAN ausbauen
Mit einer Änderung des Telemediengesetzes, die der Bundestag in dieser Woche in erster Lesung beraten hat, wollen die Koalitionsfraktionen die Voraussetzungen für eine stärkere Verbreitung von WLAN-Zugängen im öffentlichen Raum schaffen.Freie Routerwahl ermöglichen
Der „Routerzwang“ ist nicht mit den EU-rechtlichen Vorgaben für einen liberalisierten Endgerätemarkt vereinbar. Ziel ist vielmehr die Gewährleistung eines freien Marktes für Telekommunikationsendgeräte in der EU.
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