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TTIP: Gabriel schlägt Handelsgerichtshof vor
Die Freihandelskonferenz zu TTIP und CETA förderte viele Vorschläge zutage, wie die Abkommen zu gestalten sind. Bei CETA geht es ums Detail, aber bei TTIP gibt es große Chancen. Sigmar Gabriel brachte konkrete Ideen ein.
"Freihandelsabkommen sind auch Friedensprojekte"
Hunderte Menschen waren am Montag in die SPD-Parteizentrale gekommen, um an der Konferenz „Transatlantischer Freihandel – Chancen und Risiken“ teilzunehmen. Erste Eindrücke.
Unternehmensverantwortung auf dem Prüfstand
Auf einer Konferenz der SPD-Fraktion diskutierten Fachleute aus Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik, wie man die weltweiten Arbeits- und Produktionsbedingungen verbessern könnte.
Einen gemeinsamen Aufbruch in Europa wagen
Europas Zukunft hängt entscheidend davon ab, welche Perspektive auf Wohlstand es gerade jungen Leuten bietet. Darüber berät nun der Europäische Rat. Zuvor fand dazu eine Debatte im Bundestag statt.
Gesagt. Getan. Gerecht.
Die SPD-Fraktion ist treibende Kraft dieser Koalition. Ob Mindestlohn, Rente mit 63, Mietpreisbremse, Pflegeleistungen, BAföG-Erhöhung oder ElterngeldPlus: Die Regierungsarbeit trägt eine klare sozialdemokratische Handschrift.
Frauenquote kommt - ohne Ausnahmen!
Der Koalitionsausschuss von SPD und Union hat sich gestern Abend geeinigt, dass die gesetzliche Frauenquote, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, ohne Ausnahmen umgesetzt wird. Das ist eine Zäsur.
Leise viel im Parlament durchsetzen
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann lobt im Interview die Arbeit von Parteichef Sigmar Gabriel. Er spricht sich für den Abbau der kalten Progression aus und erklärt, warum er "leiser" geworden ist.
Mindestlohn stärkt Konjunktur
Am Donnerstag beginnt in Mailand das zehnte Asien-Europa-Treffen (ASEM). Es folgt ein EU-Gipfeltreffen. In der Debatte dazu widmet sich SPD-Fraktionschef Oppermann besonders der Konjunkturpolitik - und setzt klare Akzente.
Die SPD macht sehr gute Arbeit in der Regierung
Die SPD setze um, was sie gefordert und versprochen habe und sie wolle den Erfolg der Koalition, sagt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Er äußert sich außerdem zur Konjunkturprognose, zur Bundeswehr und zur aktuellen außenpolitischen Situation.
Machen wir Deutschland fit für die "Industrie 4.0"!
In Berlin diskutierten am Montag rund 700 Gäste und Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft über Chancen und Herausforderungen der "Industrie 4.0" für den Wirtschaftsstandort Deutschland.
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