Artikel

27.05.2021 Statement von Gabriela Heinrich

Menschenrechte sind universell

Menschenrechte gelten weltweit und in allen Lebensbereichen – gerade auch in der Wirtschaft, sagt SPD-Fraktionsvizin Gabriela Heinrich anlässlich der Einigung beim Lieferkettengesetz. "Es ist ein großer Fortschritt, dass wir die menschenrechtliche Sorgfaltspflicht von Unternehmen nun auch gesetzlich verankern werden."

27.05.2021 Statement von Katja Mast

Unternehmerische Verantwortung ist grenzenlos

Mit dem Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten bringen wir eines der schwierigsten und wichtigsten Gesetzesvorhaben dieser Legislaturperiode über die Ziellinie.

22.04.2021 Artikel

Kinderarbeit darf kein Wettbewerbsvorteil sein

Große in Deutschland ansässige Unternehmen sollen verpflichtet werden, ihre gesamten Lieferketten auf Menschenrechtsverletzungen und Umweltrisiken hin zu überprüfen. Bei Verstößen drohen Bußgelder.

24.03.2021 Statement von Nils Schmid

Von China verhängte Sanktionen nicht akzeptabel

Die von China verhängten Sanktionen gegen zehn Personen, darunter Abgeordnete des Europäischen Parlaments, Wissenschaftler sowie vier renommierte Organisationen, sind für uns in keiner Weise akzeptabel.

07.03.2021 Statement von Gabriela Heinrich

20 Jahren Deutsches Institut für Menschenrechte

Das Deutsche Institut für Menschenrechte wird 20 Jahre alt! SPD-Fraktionsvizin Gabriela Heinrich würdigt die herausragende Arbeit und fordert eine bessere finanzielle Ausstattung des Instituts.

03.03.2021 Statement von Katja Mast

Die Ausbeutung von Menschen und Natur verhindern

Das Lieferkettengesetz ist kein Gute-Laune-Gesetz, damit wir hier mit etwas besserem Gewissen weiter konsumieren können, wie wir wollen - sondern es verhindert in seiner Konsequenz die Ausbeutung von Menschen und von Natur.

24.02.2021 Statement von Frank Schwabe

Urteil im Syrien-Folterprozess ein wichtiges Signal

Das heutige Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz im Syrien-Folterprozess ist ein wichtiges Signal gegen die Straflosigkeit von Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

12.02.2021 Statements von Katja Mast und Gabriela Heinrich

Das Lieferkettengesetz kommt

Damit wird Deutschland das wirkungsvollste Gesetz zum Schutz der Menschenrechte in der Europäischen Union bekommen. Die Hartnäckigkeit der SPD und von Bundessozialminister Hubertus Heil zahlt sich aus.

05.02.2021 Statement von Katja Mast und Gabriela Heinrich

Ein Lieferkettengesetz muss kommen

Die stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion Katja Mast und Gabriela Heinrich zum Lieferkettengesetz: "Es muss ein Gesetz sein, das wirkt."

03.01.2021 Statement von Frank Schwabe

Begnadigung von Assange geboten

Der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Frank Schwabe, äußert sich zur Urteilsverkündung über die Auslieferung von Julian Assange, die für morgen erwartet wird.