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Unsere Erfolge 2023
Im ersten Halbjahr hat die Ampel-Koalition bereits viele wichtige Gesetze verabschiedet, die Deutschland klimafreundlicher, sozialer und fortschrittlicher machen.Mehr reguläre Jobs für Menschen mit Behinderung
Unternehmen, die keine Menschen mit Behinderung beschäftigen, müssen künftig eine doppelt so hohe Ausgleichsabgabe zahlen. Zudem fördern weitere Regeln die Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt.Die Zeit der Ausreden ist vorbei
Mit dem Gesetz zum inklusiven Arbeitsmarkt sollen für Arbeitgeber, die keine Schwerbehinderten einstellen, neue Abgaben gelten.So will die SPD-Fraktion Familien stärken
Mit einer Kindergrundsicherung, einer Ausbildungsgarantie und Hilfen für benachteiligte Schüler:innen will die SPD-Fraktion Kinder und Jugendliche unterstützen.Staat hat Unternehmen mit Kurzarbeit massiv geholfen
Unter dem Motto „Sozialer Zusammenhalt in Betrieb und Gesellschaft“ hat sich die SPD-Fraktion mit Betriebsrät:innen, Behindertenvertretungen und Personalrät:innen aus ganz Deutschland ausgetauscht.Mehr Netto
Familien und Beschäftigte sind die Leistungsträger unserer Gesellschaft. Deshalb entlasten wir sie bei Steuern und Abgaben und erhöhen die Leistungen für Eltern mit Kindern. Vor allem geringe und mittlere Einkommen werden gestärkt.Verzicht auf Ausgleichsabgabe ist richtig
Es ist richtig, dass der Bund auch in diesem Jahr auf 10 Prozent der ihm zustehenden Mittel aus der Ausgleichsabgabe verzichtet.Ein selbständiges Leben für Menschen mit Behinderungen
Mit dem Teilhabestärkungsgesetz haben wir vergangene Sitzungswoche ein wichtiges Gesetz für mehr Teilhabe für Menschen mit Behinderungen auf den Weg gebracht.Bessere Förderung, mehr Rechte
Für Menschen mit Behinderungen wird der Alltag ein Stück weit verbessert: Sie bekommen mehr Rechte bei Arbeit und Ausbildung, und Assistenzhunde dürfen auch Behörden und Arztpraxen betreten.Zwei Tests pro Woche für Arbeitnehmer
Der Schutz der Beschäftigten ist wichtiger als Profitmaximierung, die Interessen von Kindern und Familien sind zentral: Diese Punkte hat die SPD-Fraktion im Infektionsschutzgesetz durchgesetzt.Seiten
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