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Die Demokratie ist die Geschäftsgrundlage der Integration
250 Kommunalpolitiker sind nach Berlin gekommen, um mit der Fraktion über die Flüchtlingspolitik zu sprechen, sich auszutauschen und zu hören, wie die Kommunen mit der Situation umgehen. Ein Bericht.Unser Land braucht Zusammenhalt statt Ausgrenzung
Im Gespräch mit der BILD-Zeitung verurteilt Thomas Oppermann das Verhalten der Pöbler in Clausnitz und erläutert, warum durch die AfD nichts besser wird. Er macht auch deutlich, was Merkel in Europa erreichen muss.
Die EU muss mehr in die Fluchtprävention investieren
Ausführlich erklärt SPD-Fraktionschef Oppermann die europäischen Ansätze und Konzepte, die Flüchtlingszahlen zu reduzieren. Er geht auch auf die Vorwürfe der CSU ein und entlarvt die Panikmache der AfD.
Durch nationale Alleingänge wird nichts in Europa besser!
Morgen beginnt ein EU-Gipfel, der sich vor allem mit der Flüchtlingspolitik befasst. Im Bundestag erläutert SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, was auf europäischer Ebene nun geschehen muss.
Oppermann: Europa muss mehr Sicherheit und mehr Gerechtigkeit schaffen
Morgen tagt in Brüssel der Europäische Rat. Im Bundestag gab die Kanzlerin eine Regierungserklärung ab. In der Debatte mahnte SPD-Fraktionschef Oppermann vor Nationalismus in der EU. Hier die Zusammenfassung.
Gesagt. Getan. Gerecht.
Und die kann sich sehen lassen: Der Mindestlohn, die Frauenquote, das ElterngeldPlus, mehr BAföG, mehr Kindergeld, mehr Kitaplätze und viele weitere Verbesserungen für die Menschen in unserem Land sind beschlossene Sache.
Bundestag sollte Flüchtlingskontingente in Abstimmung jährlich festlegen
Der Bundestag sollte in Abstimmung mit der EU und dem UNHCR jedes Jahr aufs Neue über die Größe der Kontingente von Flüchtlingen entscheiden, schlägt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann vor. Zu berücksichtigen sei dabei, wie viele Menschen Deutschland integrieren könne.
Oppermann: vom "Wir schaffen das" zum "Wir machen das!"
Anlässlich des bevorstehenden EU-Gipfels hat der Bundestag erneut über die Flüchtlingskrise in Europa debattiert. SPD-Fraktionschef Oppermann fordert mehr europäische Verantwortung und schnellere Asylverfahren.
"Deutschland kann nicht unbegrenzt Flüchtlinge aufnehmen"
Die Flüchtlingssituation in Deutschland und Europa erfordert eine "ehrliche Diskussion über realistische Gestaltungsmöglichkeiten" schreiben Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier in ihrem SPIEGEL-Gastbeitrag und skizzieren ihre Sicht der aktuellen Lage.
"Es geht nicht um rechts oder links in der Flüchtlingsfrage"
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann über eine geordnete Aufnahme von Flüchtlingen in Europa, die Bedeutung sicherer EU-Außengrenzen mit Aufnahmezentren und bayerische Alleingänge.
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