Artikel

26.05.2016 Interview

Sicherheit im Wandel ist ein großes Thema für uns

Viele Menschen sind verunsichert und spüren, dass vieles, worauf man sich verlassen hat, nicht mehr gewiss ist. Das spüren sie im Alltag, am Arbeitsplatz, unter dem Einfluss des Internets. Soziale Kontakte verändern sich. Sicherheit in ihren Facetten ist darum ein großes Thema für die SPD-Fraktion.

26.05.2016 Interview

Der Staat muss die Kontrolle über die Einwanderung behalten

Im Interview kündigt SPD-Fraktionschef Oppermann an: "Wir werden ein Einwanderungsgesetz auf den Weg bringen, mit dem die Einwanderung von Fachkräften besser gesteuert wird."

12.05.2016 Statement von Axel Schäfer

Die Vereinbarung mit der Türkei wird nicht scheitern

Axel Schäfer, Fraktionsvize für europäische Angelegenheiten, bekräftigt den Willen der EU, das Abkommen mit der Türkei aufrechtzuerhalten. Aber: "Die Bringschuld liegt gerade bei der türkischen Regierung."

01.05.2016 Artikel

Flüchtlingspolitik: Beschlossene und geplante Maßnahmen

Die Große Koalition hat umfangreiche Pakete zur Flüchtlings- und Asylpolitik beschlossen. In einer Serie stellt spdfraktion.de die Beschlüsse und ihre (gesetzlichen) Umsetzungen kompakt und verständlich vor.

30.04.2016 Interview

"Wir brauchen im Umgang mit der AfD Gelassenheit"

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann warnt die AfD davor, die Muslime in Deutschland zu stigmatisieren. Die Partei selbst will er in der Sache stellen. Empörung allein helfe nicht.

20.04.2016 Artikel

Fraktionsspitzen tagen in Rust

Auf ihrer Klausur in Rust haben die Fraktionsvorstände von SPD und CDU/CSU zwei Tage lang über Europapolitik und Fluchtursachen sowie Elektromobilität und innere Sicherheit beraten. Hier die Ergebnisse.

11.04.2016 Artikel

Flüchtlingspakt zwischen Europa und der Türkei in Kraft

Seit April ist der sogenannte Flüchtlingspakt zwischen der Europäischen Union und der Türkei in Kraft. Hier die wichtigsten Antworten zur EU-Türkei-Vereinbarung.

06.04.2016 Statement von Christine Lambrecht

Begrüße Vorstoß der EU-Kommission zu europäischen Asylverfahren

Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin äußert sich zu den Vorschlägen der EU-Kommission zur Vereinheitlichung der Asylverfahren in Europa und erklärt den Standpunkt der SPD-Bundestagsfraktion.

19.03.2016 Artikel

Flüchtlingspolitik: Die EU-Türkei-Vereinbarungen im Überblick

Der SPD-Fraktionsvize und der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion erklären, wie die irreguläre Migration durch legale Wege in die EU ersetzt werden soll.

16.03.2016 Artikel

Oppermann: Wir können Spaltung der EU in Flüchtlingsfrage überwinden

Anlässlich eines EU-Gipfels hat der Bundestag am Mittwoch über die europäische Flüchtlingspolitik debattiert. SPD-Fraktionschef Oppermann erläuterte die Position seiner Fraktion.