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Kreativpakt – eine erste Bilanz
Vor sieben Jahre haben Mitglieder Künstler, Kreative und SPD-Politiker den "Kreativpakt" ins Leben gerufen, um gemeinsam bessere Rahmenbedingungen für die Kunst- und Kreativwirtschaft zu schaffen. Nun wurde selbstkritisch Zwischenbilanz gezogen – und der Pakt erneuert.Digitale Hochgeschwindigkeitsnetze ausbauen
Das Parlament hat das Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) verabschiedet. Ziel ist die Kostensenkung für den Auf- und Ausbau dieser Netze.Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze wird erleichtert
Mit dem "Gesetzentwurf zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG)" sollen die Kosten für den weiteren Glasfaserausbau drastisch sinken – durch effizientere Verfahren und mehr Transparenz.Dialog der SPD-Fraktion zum europäischen Regulierungsrahmen
Am 15. Oktober 2015 befasste sich die Dialogreihe mit den Anforderungen an eine überarbeitete EU-Richtlinie zu audiovisuellen Mediendiensten. Zu Gast waren unter anderem Dr. Carsten Brosda (Bevollmächtigter Hamburg), Oliver Schenk (Beauftragter Bundesregierung) und Krisztina Stump (Europäischen Kommission).Reform der Medienordnung begleiten
Die SPD-Fraktion hat am ein Projekt zur "Reform der Medien- und Kommunikationsordnung" gestartet - mit der Vorstellung einer Branchenbefragung und einem im Auftrag der Rundfunkkommission erstellten Gutachten zur konvergenten Medienordnung. Nun soll eine Dialogreihe folgen.
Breitbandausbau vorantreiben
Damit die im Koalitionsvertrag vereinbarten Ausbauziele der Internetversorgung auch erreicht werden können, fordern die Koalitionsfraktionen die Bundesregierung auf, die bisherige Breitbandstrategie des Bundes umfassend weiterzuentwickeln.
Schnelles Internet für alle!
Was im Koalitionsvertrag versprochen wurde, wird nun angepackt. Die Koalitionsfraktionen fordern die Bundesregierung auf, zügig mit den Ländern einen Konsens zum überfälligen Breitbandausbau zu entwickeln.
Fragen zur Reform der Medien- und Kommunikationsordnung
Die medien- und netzpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Martin Dörmann und Lars Klingbeil, haben sich mit 94 Fragen zur Medien- und Kommunikationsordnung an relevante Institutionen, Verbände, Wissenschaft und Unternehmen gewandt.Filtern nach arbeitsgruppen:
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