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Atomenergie nicht mehr subventionieren
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrich Kelber spricht sich dagegen aus, Atomkraft über die EU weiter zu subventionieren.
Altmaiers Vorschläge schaden der Energiewende
SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber ist sich sicher, die Vorschläge von Umweltminister Peter Altmair (CDU) zur Vermeidung des Anstiegs der EEG-Umlage taugen nichts. Altmaier wage sich nicht ans Grundproblem, nämlich das Verscherbeln des Stroms aus den Erneuerbaren Energien an der day-ahead-Spotmarktbörse.
Klimaschutz duldet keinen Aufschub
Klimaschutz kommt nicht aus der Mode. Er muss sein: in Deutschland, Europa und weltweit. Die Bundesregierung hat die Klimaschutzpolitik aufgegeben und bremst wo sie kann. Die SPD-Fraktion fordert Maßnahmen in verschiedenen Anträgen.
Altmaier vehindert Sinken der EEG-Umlage
Minister Altmaier sagt einen Anstieg der EEG-Umlage auf sieben Cent und damit Mehrkosten von 6 Milliarden Euro voraus anstatt als zuständiger Minister endlich etwas dagegen zu unternehmen", kritisiert Fraktionsvize Ulrich Kelber.
Altmaier: Netter Typ, bunte Show, keine Ergebnisse
Kaum etwas ist von Altmaiers Zehn-Punkte-Programm nach zwölf Monaten umgesetzt. Was macht der Umweltminister, und warum kann er sich nicht durchsetzen? Die SPD debattiert Altmaiers Scheitern.
Schwarz-Gelb gefährdet Bezahlbarkeit der Energieversorgung
Zur Finanzierung des deutschen Energie- und Klimafonds durch Schwarz-Gelb sagt Fraktionsvize Kelber: "Wichtige Programme zur Markteinführung neuer Technologien und Zuschüsse für Energieeffizienz sind jetzt durch mehr als 50 Prozent Unterfinanzierung blockiert."
"CDU und FDP begehen brutalsten Wahlbetrug"
SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber über den Vorstoß von CDU und FDP, Erdgasförderung per "Fracking" auch mit umweltgefährdenden Chemikalien zuzulassen: "CDU und FDP begehen brutalsten Wahlbetrug."
Umbau zu 100 Prozent Erneuerbaren Energien ist eine große Chance für Jobs
Der Fraktionvizechef fordert eine Freistellung eines Mindestbedarfs von der Stromsteuer: "Sie ist ein wichtiger sozialer Baustein der Energiewende." Zunächst seien Investitionen notwendig.
Energiewende droht an Unfähigkeit der Bundesregierung zu scheitern
Die stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Heil und Kelber werfen der Bundesregierung vor, die Energiewende nicht im Griff zu haben. Den Ländern fehle der Ansprechpartner.
Schlechtes Management treibt Energiepreise
Die schwarz-gelbe Bundesregierung kennt die Grundlagen der Energiewende nicht. Deshalb kann sie die Große Anfrage der SPD-Fraktion auch erst Mitte Februar beantworten.
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