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31.03.2011 Artikel

E10-Einführung in Deutschland kommunikativ schlecht vorbereitet

Der neue Kraftstoff E10 hat mehr als ein Akzeptanzproblem. Einerseits sind Bürgerinnen und Bürger verunsichert, ob ihr Fahrzeug die neue Spritsorte verträgt, andererseits zweifeln viele an der Klimaschutzwirkung des hauptsächlich aus Zuckerrüben, Weizen oder Roggen hergestellten Bioethanols.

26.03.2011 Artikel

Steinmeier: Wir müssen zum Atomkonsens zurück

Insgesamt haben heute rund 210.000 Menschen an den Großdemonstrationen gegen Atomenergie in Deutschland teilgenommen. Allein in Berlin waren es rund 100.000.

24.03.2011 Artikel

SPD: Alte Atommeiler endgültig abschalten - Energiewende jetzt!

Die sich fortwährend zuspitzende Reaktorkatastrophe in Japan hat endgültig klar gemacht: Das Zeitalter der Atomenergie muss beendet werden.

22.03.2011 Artikel

Schwarz-Gelber Zickzackkurs in der Atomenergie

Die atomare Katastrophe in Fukushima ist verheerend und noch weiß keiner, wie sie ausgehen wird und mit welchen Folgen. Es wird erneut klar, die Hochrisikotechnologie ist nicht beherrschbar.

17.03.2011 Artikel

Fukushima markiert Ende des Atomzeitalters

Am 17. März fand eine Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zur aktuellen Lage in Japan im Bundestag statt. Nach der Katastrophe in Japan werde die Welt nicht mehr dieselbe sein erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende.

16.03.2011 Artikel

Jetzt Sofortprogramm für Energiewende verabschieden

“Wer Laufzeiten per Gesetz verlängert, muss sie auch per Gesetz zurücknehmen,” sagte Frank-Walter Steinmeier an die Bundesregierung gerichtet. Die SPD fordert anstatt eines Moratoriums die dauerhafte Abschaltung der acht ältesten und gefährlichsten Atomkraftwerke, die Rücknahme der Laufzeitverlängerung und ein Sofortprogramm für eine Energiewende in Höhe von 1,5 Milliarden Euro, das sie heute vorstellte.

15.03.2011 Artikel

Atompolitik: Sicherheitsproblem Schwarz-Gelb

Die Bundesregierung hat in der Atompolitik ein massives Glaubwürdigkeitsproblem. Die Unbeirrtheit, mit der Schwarz-Gelb im „Herbst der Entscheidungen“ die Sicherheitsfragen ignorierte und auf die lange Bank schob, macht es unglaubwürdig, dass das gegenwärtige Zurückrudern der Kanzlerin echter Einsicht geschuldet sein soll. Die zeitweilige Aussetzung der Laufzeitverlängerung beruht nicht auf Einsicht, sondern auf Panik vor den anstehenden Landtagswahlen.

28.02.2011 Artikel

214 Abgeordnete von SPD und Grünen klagen gegen AKW-Laufzeitverlängerung

214 Bundestagsabgeordnete von SPD und Grünen – das sind mehr als ein Viertel aller Mitglieder des Deutschen Bundestages – reichen einen Antrag auf Normenkontrolle gegen die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke (AKW) beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein.

10.02.2011 Artikel

Gorleben: Echter Dialog statt Enteignungen

Am 14. Februar 2011 wird Bundesumweltminister Röttgen auf Einladung des Kreistages Lüchow-Dannenberg an einer öffentlichen Kreistagsitzung teilnehmen. Allerdings handelt es sich hierbei um einen Pseudodialog des Ministers mit den Anwohnern, denn die Fakten wurden zuvor bereits geschaffen.

26.11.2010 Artikel

Steinmeier: „Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken wird keinen Bestand haben“

Die Verlängerung der Atomlaufzeiten unter Umgehung des Bundesrats wird nach Überzeugung von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier keinen Bestand haben.