Artikel

23.11.2022 Statement von Gabriela Heinrich

Klarer Zeithorizont ist richtig

Die Bundesregierung hat sich auf den Abzug der deutschen Bundeswehr aus Mali geeinigt. Das geordnete Auslaufen des Mandats bis spätestens Mai 2024 gibt mehr Planbarkeit, sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gabriela Heinrich.

21.10.2022 Artikel

Anti-IS-Mandat im Irak wird verlängert

Das Engagement der Bundeswehr im Irak wird fortgesetzt. Die irakische Regierung sowie die kurdische Regionalregierung hatten die fortdauernde internationale militärische Unterstützung erbeten.

08.07.2022 Artikel

Enquete-Kommission zu Afghanistan eingesetzt

Auf Antrag der Ampel-Fraktionen sowie der CDU/CSU-Fraktion hat der Bundestag eine Enquete-Kommission zum politischen Engagement in Afghanistan in den letzten zwei Jahrzehnten eingesetzt.

23.06.2022 Artikel

Afghanistan-Abzug wird aufgearbeitet

Die Ampel-Fraktionen und die CDU/CSU-Fraktion wollen sich ein Gesamtbild verschaffen zum Handeln der Bundesregierung mit Blick auf den Abzug aus Afghanistan.

06.09.2021 Standpunkt

Wir müssen die Risikogruppen weiter schützen

In Einrichtungen wie Kitas, Schulen oder in der Altenpflege darf künftig vorübergehend während der Geltungsdauer der epidemischen Lage der Impfstatus der Beschäftigten vom Arbeitgeber abgefragt werden – allerdings nur, sofern es dem Infektionsschutz dient.

24.08.2021 Standpunkt

Es gilt weiterhin das Prinzip "Vorsicht"

Damit auch in den nächsten Monaten Schutzmaßnahmen ergriffen werden können, müssen die rechtlichen Grundlagen dafür beibehalten werden.

19.08.2021 Statement von Rolf Mützenich

Im Vordergrund muss die Evakuierung stehen

Zur Sondersitzung des Bundestages hat die SPD-Fraktion Beschlüsse zur Lage in Afghanistan, den Hochwassergebieten und der Pandemie gefasst, die der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich erläutert.

14.08.2021 Statement von Gabriela Heinrich

Ortskräfte aus Afghanistan müssen erleichtert einreisen können

Ich hoffe sehr, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer nicht zu spät den Weg freimacht für die erleichterte Einreise der Ortskräfte, die in den letzten Jahren für die Bundeswehr oder für Bundesministerien tätig waren oder sogar noch sind, erklärt Gabriela Heinrich.

28.06.2021 Artikel

Politik für Frieden und Entwicklung

Globale Probleme können nur gemeinsam gelöst werden. Wir bekennen uns daher zum Multilateralismus und zur Stärkung einer internationalen Ordnung, die auf gemeinsamen Regeln und Werten beruht.

20.04.2021 Standpunkt

Wir machen Schluss mit dem föderalen Flickenteppich

Durch unterschiedlichste Corona-Schutzmaßnahmen in den Bundesländern war nicht mehr eindeutig und nachvollziehbar, welche Regeln wann gelten. Deshalb haben wir eine bundeseinheitliche Notbremse beschlossen.