Außen- und Sicherheitspolitik

Enquete-Kommission zu Afghanistan eingesetzt

Auf Antrag der Ampel-Fraktionen sowie der CDU/CSU-Fraktion hat der Bundestag eine Enquete-Kommission zum politischen Engagement in Afghanistan in den letzten zwei Jahrzehnten eingesetzt.

Das Handout der Bundeswehr zeigt einen Militärtransporter C17, der vom Feldlager in Masar-i-Scharif Richtung Deutschland fliegt. Damit endete der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr.

Ziel der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ ist, das gesamte deutsche außen-, sicherheits- und entwicklungspolitische Engagement in Afghanistan zwischen 2001 und 2021 umfassend aufzuarbeiten. Dazu gehört auch, aus dem Einsatz Lehren für das laufende und künftige internationale militärische und zivile Engagement Deutschlands – auch im Rahmen des Vernetzten Ansatzes – zu ziehen.

Die Enquete-Kommission setzt sich aus zwölf Mitgliedern des Deutschen Bundestages sowie zwölf Sachverständigen zusammen. Spätestens nach der parlamentarischen Sommerpause 2024 wird die Kommission ihre Ergebnisse und Handlungsempfehlungen vorlegen.

Außerdem hat der Bundestag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen sowie der CDU/CSU-Fraktion den ersten Untersuchungsausschuss der 20. Legislaturperiode eingesetzt. Der Untersuchungsausschuss soll sich ein Gesamtbild verschaffen zum Handeln der Bundesregierung mit Blick auf den Abzug aus Afghanistan.