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Flächenbrand im Persischen Golf verhindern
Rolf Mützenich, kommissarischer Fraktionschef, lehnt im Namen der SPD-Fraktion die Beteiligung an einer US-Militärmission im Persischen Golf strikt ab. Hier seine ausführliche Stellungnahme mit den Gründen.Syrien: Militärische Maßnahmen kontraproduktiv
Der kommissarische Fraktionschef Mützenich erinnert im Rahmen der Diskussion um amerikanische Forderungen nach deutschen Bodentruppen in Syrien an einen Vorschlag der amtierenden deutschen Verteidigungsministerin an den Bundestag.Die Grundrente stärkt den Zusammenhalt in unserem Land
Rolf Mützenich, kommissarischer SPD-Fraktionschef, macht deutlich, warum die von der SPD-Fraktion geforderte Grundrente von so großer Bedeutung ist. Außerdem bekräftigt er die sozialdemokratische Linie bei Rüstungsexporten.Iran/USA: Nur die Uno kann eine unabhängige Untersuchung der Vorfälle garantieren
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert angesichts des Konflikts zwischen dem Iran und den USA eine stärkere Rolle der Vereinten Nationen. Er unterstützt den Uno-Generalsekretär bei dessen Bemühen um Vermittlung.Europa lässt sich nicht spalten
Die Mitgliedschaft in der EU ist an die Einhaltung und Beachtung grundlegender Werte und Regeln gebunden, die im Außenverhältnis um kurzfristiger Vorteile willen nicht relativiert werden dürfen.Keine neuen Atomwaffen in Europa!
Die multilaterale Weltordnung zeigt Risse – ja sogar ihr Ende rückt in den Bereich des Denkbaren. Statt eine neue globale Ordnung zu schaffen, marschieren viele wichtige Mächte zurück in die Welt des 19. Jahrhunderts. Die Antwort muss lauten: mehr Zusammenarbeit.Das politische System der USA hat die Fähigkeit zur Selbstkorrektur
Der stellvertretende Fraktionschef Rolf Mützenich äußert sich zu den US-Kongresswahlen.Tiefgreifender Einschnitt für Brasilien
Die ersten öffentlichen Äußerungen von Brasiliens künftigem Präsidenten Jair Bolsonaro nach seiner Wahl lassen Schlimmstes befürchten, sagt SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich. Das Bekenntnis zur Gewalt muss vom ersten Tag an auf unseren Widerspruch und Widerstand stoßen.Eine deutliche, unverzügliche und gemeinsame Reaktion europäischer Regierungen
SPD-Fraktionsvize Mützenich äußert sich zur Ermordung des Journalisten Jamal Kashoggi - und fordert weitreichende Konsequenzen.Treffen Trump/Putin: Show stand im Vordergrund
Das Treffen zwischen Trump und Putin hat für die internationalen Krisenherde keine substanziellen Ergebnisse gebracht, kommentiert SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich. Einen Hoffnungsschimmer sieht er in den von Russland in Aussicht gestellten Vorschlägen zur nuklearen Rüstungskontrolle.Seiten
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