Artikel
Soziale Wohnungspolitik bleibt Kernthema
Schwarz-Gelb hat Wohnungsnot und explodierende Mieten lange ignoriert und das Mietrecht zulasten der Mieter geändert. Nun schielt sie auf Konzepte der SPD-Fraktion - denn die sind gut.
Steinmeier: SPD an der Seite der Kommunen
Kommunen in Deutschland bluten aus, viele haben keinen Gestaltungspielraum mehr. Der SDP-Fraktionschef bekennt sich klar zur Unterstützung der Gemeinden und erinnert an SPD-Konzepte wie die Soziale Stadt.
Deutschland braucht bezahlbare Mieten
Für Frank-Walter Steinmeier haben die Menschen ein Recht darauf, dass Politik Wohnen wieder bezahlbar macht. Dazu unterbreitet die SPD-Fraktion konkrete Vorschläge in zwei Anträgen.
Verkauf von TLG-Wohnung falsches Signal
Die SPD-Fraktion fordert anstatt des Verkaufs der TLG-Wohnungen wohnungspolitische Steuerungsoptionen und Einflussmöglichkeiten der öffentlichen Hand auf wesentliche Aspekte der Stadtentwicklung zu erhalten.
„Die Mieten müssen bezahlbar bleiben“
Schwarz-Gelb versucht, die Energiewende über das Mietrecht zu stemmen. Die soziale Funktion des Mietrechts wird aushöhlt.
Soziales Mietrecht erhalten
Mietrecht hat eine zentrale Bedeutung für alle. Die Wohnung ist Mittelpunkt des sozialen Lebens und der privaten Existenz. Der Mieter muss mit Hilfe eines klaren Rechtsrahmens vor ungerechtfertigten Einschränkungen geschützt werden. Nun plant die Bundesregierung einen Angriff auf das bestehende Mietrecht zu Lasten der Mieter.
Barrierefrei wohnen und unterwegs sein
Barrierefreie Mobilität und barrierefreies Wohnen sind wichtige Beiträge zur Gleichbehandlung von Menschen mit Behinderung. Obwohl sich die Situation für Menschen mit Behinderung in Deutschland in den letzten Jahren verbessert hat, wird ihnen die vollständige Teilhabe am gesellschaftlichen Leben immer noch erschwert.
Förderung der CO2-Gebäudesanierung muss verlässlich sein
Anlässlich der Ankündigungen der Bundesregierung im vergangenen Jahr bei den Mitteln für die KfW-Förderprogramme „Energetisch Bauen“ und „Energetisch Sanieren“ Kürzungen vorzunehmen, hat die SPD ihren Antrag „Angekündigte Mittelkürzungen beim CO2-Gebäudesanierungsprogramm zurücknehmen“ in den Bundestag eingebracht.
Altschuldenentlastung für Wohnungsunternehmen in den neuen Ländern
Die Altschuldenhilfe ist ein wesentliches Element im Rahmen des Stadtumbaus, die es erst ermöglicht, den durch die demographische Entwicklung notwendigen Rückbau von Wohnungen in den neuen Ländern durchzuführen und Stadtquartiere aufzuwerten.
Umsetzung der UN-Behindertenkonvention: Mobilität und Wohnen
Am 16. Dezember 2010 fand in Berlin auf Einladung der Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ein Fachgespräch mit Vertreterinnen und Vertretern aus verschiedenstende Verbänden statt. Thema war die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention für den im Bereich „Mobilität und Wohnen“.
Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung-Filter entfernen Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (3) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (2) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Digitale Agenda (1) Arbeitsgruppe Digitale Agenda Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (2) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (1) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (1) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (3) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kommunalpolitik (1) Arbeitsgruppe Kommunalpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Rechtspolitik (5) Arbeitsgruppe Rechtspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (1) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
Filtern nach themen:
- (-) Mieten und Wohnen-Filter entfernen Mieten und Wohnen
- Arbeit (2) Arbeit Filter anwenden
- Außenpolitik (2) Außenpolitik Filter anwenden
- Bauen und Stadtentwicklung (15) Bauen und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Behindertenpolitik (2) Behindertenpolitik Filter anwenden
- Bundeshaushalt (1) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Datenschutz (1) Datenschutz Filter anwenden
- Digitales/Netzpolitik (1) Digitales/Netzpolitik Filter anwenden
- Energie (2) Energie Filter anwenden
- Europa (2) Europa Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (1) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Gesundheit (1) Gesundheit Filter anwenden
- Innenpolitik (3) Innenpolitik Filter anwenden
- Integration (1) Integration Filter anwenden
- Kommunalpolitik (2) Kommunalpolitik Filter anwenden
- NSA-Affäre (1) NSA-Affäre Filter anwenden
- Pflege (1) Pflege Filter anwenden
- Rechtspolitik (5) Rechtspolitik Filter anwenden
- Senioren (1) Senioren Filter anwenden
- Soziales (3) Soziales Filter anwenden
- Verkehr (4) Verkehr Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (1) Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Wirtschaft (1) Wirtschaft Filter anwenden
Filtern nach personen:
- Bartke (1) Bartke Filter anwenden
- Bartol (1) Bartol Filter anwenden
- Egloff (1) Egloff Filter anwenden
- Groß (2) Groß Filter anwenden
- Hagedorn (1) Hagedorn Filter anwenden
- Klingbeil (1) Klingbeil Filter anwenden
- Lambrecht (1) Lambrecht Filter anwenden
- Lauterbach (1) Lauterbach Filter anwenden
- Oppermann (5) Oppermann Filter anwenden
- Pronold (3) Pronold Filter anwenden
- Scheelen (1) Scheelen Filter anwenden
- Steinmeier (4) Steinmeier Filter anwenden