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Eine Welt ohne Atomwaffen bleibt das Ziel sozialdemokratischer Politik
Der Atomwaffenverbotsvertrag bringt die Bemühungen für eine nuklearwaffenfreie Welt in Schwung. Die Bundesregierung sollte sich als Beobachter bei der Vertragsstaatenkonferenz einbringen.Mali braucht Sicherheit und nicht noch mehr Gewalt
Nach dem Militärputsch in Mali fordert SPD-Fraktionsvizin Gabriela Heinrich die sofortige und bedingungslose Freilassung der verhafteten Regierungsmitglieder.Nahrungsmittel, Wasser und Medikamente dürfen nicht zu politischer Verhandlungsmasse werden
Aktuell blockieren Russland und China die humanitäre Versorgung von Millionen Syrern mit ihren Vetos im UN-Sicherheitsrat. Für Fraktionsvizin Gabriela Heinricht ist dieses Vorgehen unverantwortlich.US-Präsident Donald Trump sollte ausnahmsweise das Richtige tun
Die Proteste in den USA nach dem gewaltsamen Tod von George Floyd schlagen in Gewalt um. Die Gründe sind für SPD-Fraktionsvizin Gabriela Heinrich klar: struktureller Rassismus und ein populistischer Präsident.US-Zahlungsstopp an die WHO ist ein fataler Fehler
US-Präsident Trump will von seiner Inkompetenz abzenken, indem er kein Geld mehr an die WHO zahlt. Ein fataler Fehler, denn wir brauchen organisierte globale Solidarität, so Fraktionsvizin Gabriela Heinrich.Weitere Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen war überfällig
Das Waffenembargo gegen Libyen wird durch eine neue EU-Mission überwacht. Fraktionsvizin Gabriela Heinrich dringt darauf, dass die Flüchtlingspolitik der EU eine grundsätzliche Neuausrichtung benötigt.Intensive Gespräche können zur Beruhigung der Lage im Nahen Osten beitragen
Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt den iranischen Raketenbeschuss im Irak entschieden. Unser Außenminister Heiko Maas führt intensive Gespräche um zu einer Beruhigung der Lage im Nahen Osten beizutragen.Liliane Maury Pasquier zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion
Die Lage der Menschenrechte in Europa war am Donnerstag Thema eines ausführlichen Gesprächs von Fraktionschef Rolf Mützenich, seiner Stellvertreterin Gabriela Heinrich und dem menschenrechtspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Frank Schwabe mit der Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Liliane Maury Pasquier.Start der syrischen Verfassungskommission in Genf - ein Silberstreif am Horizont
Heute startet die syrische Verfassungskommission unter Leitung der Vereinten Nationen. "Das langfristige Ziel muss der Beginn eines belastbaren Friedensprozesses sein", erklärt Gabriela Heinrich.Mehr Abstimmung im Vorfeld wäre wünschenswert und notwendig gewesen
Gabriela Heinrich, stellvertretende Fraktionschefin, äußert sich zum Vorschlag von CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer zu einer internationalen Schutzzone in Nordsyrien.Seiten
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