Artikel
Haushalt 2017: Investitionen in Sicherheit und sozialen Zusammenhalt
2017 tritt der letzte Bundeshaushalt der Großen Koalition in Kraft. Der Bund wird seine Ausgaben im nächsten Jahr erneut ohne neue Schulden finanzieren. Details und eine Einordnung sind hier zu finden.Echte Aufstiegschancen sind Teil der Sicherheitspolitik
Öffentliche Sicherheit steht dieses Jahr im Zentrum der Generaldebatte im Bundestag. Dass dazu nicht nur mehr Polizeipräsenz gehört, sondern auch Sozialpolitik, machen die SPD-Redner im Plenum deutlich.Oppermann: Politik mit Maß und Mitte
Die Flüchtlinge, der Syrien-Konflikt, die Terrorbedrohung durch den IS – die Generalaussprache in dieser Haushaltswoche steht ganz unter dem Eindruck aktueller politischer Entwicklungen. Ein Überblick.
Neues Programm für Griechenland bricht Defizite auf
Bei nur vier Nein-Stimmen hat die SPD-Fraktion mit übergroßer Mehrheit für weitere Hilfen für Griechenland gestimmt. In der Debatte im Bundestag wurde deutlich, warum das neue Programm überzeugend ist.
Griechenland hat eine Bewährungsprobe bestanden
Am Freitag hat der Bundestag einen Antrag der Bundesregierung beschlossen, Griechenland grundsätzlich weitere Hilfe zu gewähren durch ein Darlehen des ESM. Hier die Details zur Debatte und zum Hilfsprogramm.
Bundestag stimmt weiteren Griechenland-Hilfen zu
Das Hilfsprogramm für Griechenland wird fortgesetzt. Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion bedeutet das: Die Vernunft hat sich vorerst durchgesetzt. Nun muss die griechische Regierung liefern.
Filtern nach arbeitsgruppen:
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (2) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (1) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (6) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (1) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
Filtern nach themen:
- (-) Bundeshaushalt-Filter entfernen Bundeshaushalt
- Außenpolitik (1) Außenpolitik Filter anwenden
- Europa (3) Europa Filter anwenden
- Europäische Finanzkrise (3) Europäische Finanzkrise Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (1) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Innenpolitik (1) Innenpolitik Filter anwenden
- Integration (1) Integration Filter anwenden
Filtern nach personen:
- (-) Kahrs-Filter entfernen Kahrs
- (-) Oppermann-Filter entfernen Oppermann
- Barchmann (1) Barchmann Filter anwenden
- Gabriel (1) Gabriel Filter anwenden
- Hagedorn (1) Hagedorn Filter anwenden
- Rohde (1) Rohde Filter anwenden
- Schneider (Erfurt) (4) Schneider (Erfurt) Filter anwenden
- Schäfer (2) Schäfer Filter anwenden
- Spinrath (1) Spinrath Filter anwenden
- Steffen (1) Steffen Filter anwenden