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Eva Högl stellt SPD-Einzelvotum zu NSU-Ausschuss vor
Die SPD-Obfrau des Ausschusses Eva Högl sprach bei der Präsentation von „routinisierten, teilweise auch rassistischen Verdachts- und Vorurteilsstrukturen“.
Transparenz allein ist kein Allheilmittel
Vertrauen in Politik kann mit neuen Regeln für mehr Transparenz gestärkt werden. Zudem ist die Umsetzung des UN-Antikorruptionsabkommens überfällig.
Fehler des MAD untersuchen
Die SPD-Obfrau im Untersuchungsausschuss NSU will das Versagen des Militärischen Abschirmdienstes klären. Und warum wurde der Rechtsextreme Uwe Mundlos bei der Bundeswehr zweimal befördert - trotz Straffälligkeit?
"Wer sich gegen Rechts engagiert, braucht mehr Unterstützung"
Eva Högl spricht über staatliche Fehler bei der Aufklärung der NSU-Mordserie, über die Arbeit im Untersuchungsausschuss und warum ein Mentalitätswechsel in den Sicherheitsbehörden nötig ist.
Wie können wir Rechtsextremismus besser bekämpfen?
Vor einem Jahr ist die rechtsextreme Terrorzelle NSU aufgeflogen. Wo stehen wir heute? Eine hochkarätige Gesprächsrunde diskutiert über Konsequenzen.
„Ein unerhörter Vorgang, ein unglaubliches Versäumnis“
Die SPD-Obfrau im Untersuchungsausschuss hat vor der Presse Stellung genommen zu den Versäumnissen des Verteidigungsministeriums. Die parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste muss verstärkt werden. Auch Thomas Oppermann äußert sich.
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