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Kinder haben eigene Rechte
Die SPD-Fraktion will Kinderrechte im Grundgesetz verankern. Dies bekräftigen noch einmal die stellvertretenden Fraktionschefinnen Högl und Mast: "Der Vorschlag von Bundesministerin Christine Lambrecht ist klug und ausgewogen."Kinderrechte im Grundgesetz werden eine Zeitenwende für Kinder, Jugendliche und Familien
Justizministerin Lambrecht hat einen Gesetzenwurf für die Verankerung von Kinderrechten in der Verfassung vorgelegt. Die beiden SPD-Fraktionsvizechefinnen Högl und Mast machen die Notwendigkeit des Vorhabens deutlich.Sexualstrafrecht wird verschärft
Der Bundestag hat den Schutz der sexuellen Selbstbestimmung deutlich gestärkt. Vor allem der Grundsatz „Nein heißt Nein“ wird im Sexualstrafrecht verankert. Auch „Grapschen“ wird ein Straftatbestand. Die Details.Freiheit und Rechtsstaatlichkeit lassen wir uns nicht nehmen
Am Donnerstag hat der Bundestag der ermordeten Menschen von Paris gedacht. In seiner Rede befasste sich SPD-Fraktionschef Oppermann auch mit der Frage, warum junge Menschen radikalisiert werden.
Neuer Schwung für die Gleichstellungspolitik
Auf ihrem Empfang zum Frauentag hat die SPD-Bundestagsfraktion mit Bündnispartnerinnen und Gästen die Erfolge ihrer langjährigen Arbeit erörtert. Gesetze und Ideen der SPD-Fraktion werden nun umgesetzt.
Umfallerinnen verhindern Frauenquote
Monatelang hatten die Frauen fraktionsübergreifend über eine gesetzliche Frauenquote in Aufsichtsräten verhandelt. Doch Merkels billiges Täuschungsmanöver bremst den Fortschritt für Frauen aus.
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