Artikel
Unser Reformvorsprung droht verloren zu gehen
Der Fraktionsvize attackiert die genügsame und träge Haltung der Regierung in der Wirtschaftspolitik.
Energiewende droht an Unfähigkeit der Bundesregierung zu scheitern
Die stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Heil und Kelber werfen der Bundesregierung vor, die Energiewende nicht im Griff zu haben. Den Ländern fehle der Ansprechpartner.
Schlechtes Management treibt Energiepreise
Die schwarz-gelbe Bundesregierung kennt die Grundlagen der Energiewende nicht. Deshalb kann sie die Große Anfrage der SPD-Fraktion auch erst Mitte Februar beantworten.
Es fehlt ein Masterplan zur Umsetzung der Energiewende
SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil, warf der Bundesregierung Planlosigkeit bei der Energiewende vor. Wirtschafts- und Umwelminister würden sich gegenseitig blockieren. Nach dem Regierungswechsel 2013 werde die SPD für ein koordiniertes Management der Energiewende sorgen.
Wachstumsstrategie für Europas Wirtschaft
Die Krise im Euro-Raum mache auch vor der deutschen Wirtschaft nicht halt, so Hubertus Heil, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, zum Herbstgutachten. Viel zu lange habe die Bundesregierung allein auf Rettungsschirme und Kürzungsauflagen gesetzt, und keine Strategie für Wachstum vorgelegt.
"Von der Leyen unternimmt nichts gegen die Ursachen von Altersarmut"
Der SPD-Fraktionsvize kritisiert die Rentenpolitik der Sozialministerin als untauglich. Mit der geplanten Ausweitung der Minijobs verschärfe sie die Entwicklung im Niedriglohnsektor sogar noch.
Regierung senkt Wachstumsprognose
„Das Wachstum trübt sich ein.“ Dies sei die Botschaft des heutigen Tages, erklärte Heil angesichts der Herbstprojektion der Bundesregierung. Die Kritik der SPD-Fraktion: Schwarz-Gelb hat durch Untätigkeit und falsches Krisenmanagement in Europa nicht vorgebaut, um die konjunkturelle Entwicklung abzusichern.
Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie-Filter entfernen Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (5) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (1) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Energie (8) Arbeitsgruppe Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (1) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Rechtspolitik (1) Arbeitsgruppe Rechtspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (7) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Filter anwenden
Filtern nach themen:
- Arbeit (4) Arbeit Filter anwenden
- Ausbildung (1) Ausbildung Filter anwenden
- Außenpolitik (1) Außenpolitik Filter anwenden
- Bildung (1) Bildung Filter anwenden
- Energie (3) Energie Filter anwenden
- Europa (1) Europa Filter anwenden
- Innenpolitik (1) Innenpolitik Filter anwenden
- Klimaschutz (1) Klimaschutz Filter anwenden
- Wirtschaft (9) Wirtschaft Filter anwenden
Filtern nach personen:
- (-) Heil (Peine)-Filter entfernen Heil (Peine)
- Kelber (2) Kelber Filter anwenden
- Schwarzelühr-Sutter (1) Schwarzelühr-Sutter Filter anwenden
- Steinbrück (1) Steinbrück Filter anwenden
- Steinmeier (1) Steinmeier Filter anwenden
- Tiefensee (4) Tiefensee Filter anwenden
- Wicklein (2) Wicklein Filter anwenden