„Die Bundesregierung hat sich lange von der guten Konjunktur einlullen lassen. Jetzt ist sie auf dem harten Boden der Tatsachen gelandet,“ sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Garrelt Duin.
Hubertus Heil warnte vor den Auswirkungen der konjunkturellen Abschwächung auf die Lage am Arbeitsmarkt. Der Rückgang der Arbeitslosigkeit werde sich auf jeden Fall verlangsamen, so Heil. Um vorbeugend tätig werden zu können, fordert Heil Maßnahmen, die eine Förderung der Kurzarbeit auch in Zukunft möglich machen.
Die geförderte Kurzarbeit hatte im Krisenjahr 2009 dazu beigetragen, dass die Arbeitslosenzahlen trotz des Wirtschaftseinbruchs nur leicht anstiegen. Die Sonderregelungen zur Förderung der Kurzarbeit sind bis März 2012 befristet. Hubertus Heil hatte sich bereits Anfang der Woche für ein neues Gesetz ausgesprochen, dass die Förderung von Kurzarbeit auch darüber hinaus ermöglicht, um bei Bedarf schnell und flexibel reagieren zu können und Arbeitsplätze zu sichern. Er kündigte an, dies zum Thema im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat zu machen, der sich mit der schwarz-gelben Reform der Arbeitsmarktinstrumente befassen muss.
Die Bundesregierung rechnet für das kommende Jahr mit einer deutlichen Abschwächung des Wirtschaftswachstums. SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil kritisiert, die Regierung habe sich zu lange auf den Erfolgen vorheriger Regierungen ausgeruht.