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Was ist typisch ostdeutsch, Carsten?
Der Ostbeauftragte Carsten Schneider erklärt, warum es in Wirklichkeit oft gar nicht um Ost oder West geht, sondern um Stadt oder Land, woran Ostdeutsche einander erkennen und wieso die Zivilgesellschaft jetzt lauter werden muss.Wie schaffen wir einen Ruck gegen Rassismus, Reem?
Die Regierungsbeauftragte für Migration, Integration und Antirassismus Reem Alabali-Radovan, über ihre Integrationsgeschichte, das neue Staatsbürgerschaftsrecht und rassistische Ressentiments„Ökologisches Verhalten muss man sich leisten können“
Katja Mast, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin, über sozialen Ausgleich beim Heizungsgesetz, den Kampf gegen Rechts und die Prioritäten bei der Kindergrundsicherung.Wie weh darf Klimaschutz tun, Katja?
Katja Mast erklärt, warum niemand Angst vor dem Heizungsgesetz haben muss, wie wir bei der Klimawende alle mitnehmen und dass die SPD-Fraktion eine neue Initiative gegen Rechts plant.Frühwarnsystem gegen Rechtextremismus funktioniert
Der Verfassungsschutz hat die Jugendorganisation der AfD als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Uli Grötsch betont, dass dies folgerichtig ist und ein wichtiger Schritt im Kampf gegen die Feinde der Demokratie.Wir wollen, dass Staat und Zivilgesellschaft im Vertrauen und auf Augenhöhe zusammenarbeiten
Das Demokratiefördergesetz wurde im Dezember im Kabinett beschlossen und wird nun erstmals im Bundestag diskutiert. Was mit der Union nicht möglich war, geht nun die Ampel-Koalition an, erklärt Fraktionsvize Sönke Rix.Änderung des Disziplinarrechts um Verfassungsfeinde schneller aus dem öffentlichen Dienst zu entfernen
Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zur Beschleunigung von Disziplinarverfahren sind die Weichen gestellt, Verfahren gegen Extremisten und Verfassungsfeinde deutlich zu verkürzen. Es ist schwer zu ertragen, solche Verfahren so lange dauern, sagt Dirk Wiese.Verfassungsschutzbericht 2021: Gegen Gefährder der Demokratie konsequent vorgehen
Der Verfassungsschutzbericht zeigt: Wir müssen Stärke und Entschlossenheit weiter intensivieren im Kampf gegen demokratiefeindliche Kräfte. Der Rechtsextremismus ist dabei die größte Gefährdung. Doch auch gegen andere extremistische Gefahren von innen und außen werden wir weiter konsequent vorgehen, um die Bevölkerung zu schützen.„Ein Einkommen, das für ein Leben in Würde reicht“
Die Bewältigung der Corona-Pandemie, die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro, bezahlbares Wohnen und Energie: Diese Vorhaben will die SPD-Fraktion schnell voranbringen.„Die kämpfen nicht gegen Corona, sondern gegen unsere Demokratie“
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) will bis Ostern einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorlegen. Sie werde alles dafür tun, um Menschen, die bedroht und angegriffen werden, besser zu schützen.Seiten
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