SPD Bundestagsfraktion

Artikel

12.06.2018

Unsere Antwort auf Trump lautet „Europe united“

Für uns ist nach dem G7-Gipfel noch einmal sehr deutlich geworden: Die Antwort auf „America first“ kann nur „Europe united“ lauten. Wir Europäer sind gemeinsam mit  Kanada und Japan nun gefordert dafür zu sorgen, dass die internationale Zusammenarbeit in der Friedens-, Rüstungskontroll-, Klima- und Handelspolitik jetzt nicht komplett unter die Räder kommt.
11.06.2018

Das Sozialsystem muss für soziale Sicherheit sorgen

Die Fraktionschefin will "das Sozialsystem aufräumen und so gestalten, dass es seinen Zweck erfüllt: für soziale Sicherheit sorgen." Es laufe etwas schief, wenn Betroffene es als "Hindernislauf und Gängelung erleben, wenn sie an ihr Recht kommen wollen".
19.06.2017

Gesagt. Getan. Gerecht.

Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit.
15.12.2016

Gesagt. Getan. Gerecht.

Wir halten unsere Versprechen. Gesagt, getan, gerecht! In dieser Wahlperiode hat die SPD-Bundestagsfraktion wichtige Fortschritte erreicht, die den Alltag der Menschen spürbar verbessern. Lesen Sie selbst!
14.08.2016

Zwangsehen sind in Deutschland strafbar

Niemand, erst recht nicht ein Kind, dürfe zu einer Ehe gezwungen werden, erklärt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Auch hier müsse der Staat das Selbstbestimmungsrecht von Mädchen und jungen Frauen schützen.
03.02.2016

Ordnen und Steuern: Das Asylpaket II im Überblick

Das Bundeskabinett hat das so genannte Asylpaket II beschlossen. Dahinter verbergen sich Maßnahmen zur Asylpolitik, die in verschiedenen Gesetzen ausgestaltet werden sollen. Die Details.
08.12.2015

Wir müssen die Gesellschaft zusammenhalten

In Krisensituationen zeigt sich die Berechtigung der Großen Koalition, sagt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Im Interview zieht er eine Bilanz der ersten zwei Koalitionsjahre.

08.12.2015

Gesagt. Getan. Gerecht.

Und die kann sich sehen lassen: Der Mindestlohn, die Frauenquote, das ElterngeldPlus, mehr BAföG, mehr Kindergeld, mehr Kitaplätze und viele weitere Verbesserungen für die Menschen in unserem Land sind beschlossene Sache.

10.11.2015

Menschen, die hier Schutz suchen, erhalten ein faires Verfahren

Die große Koalition hat sich letzte Woche in der Flüchtlingspolitik auf einen guten Kompromiss verständigt. Nicht Bestandteil war, dass syrische Flüchtlinge als subsidiär Schutzbedürftige eingestuft werden können und sie damit keinen Anspruch mehr auf eine Familienzusammenführung haben.

z.B. 20.07.2018
z.B. 20.07.2018

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