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Wir brauchen klimafreundliche Alternativen
Wichtig ist, dass wir jetzt den Turbostart für den Ausbau Erneuerbarer Energien und für die Schaffung klimafreundlicher Alternativen, beispielsweise den Ausbau von Ladesäulen, brauchen.Union hat historische Chance verstreichen lassen
Insbesondere CDU und CSU waren nicht bereit den Weg zu einer weiteren Stärkung der Kinderrechte mitzugehen. Wichtige Punkte aus dem Bündnis für Kinderrechte konnten nicht aufgenommen werden."Keinen Fußbreit dem Antisemitismus"
Antisemitismus, Querdenker, Hass im Netz: Bundesjustizministerin Christine Lambrecht spricht im Podcast über den Zustand unserer Demokratie - und ihren neuen Job als Familienministerin.Ein verbessertes Urheberrecht für Künstler:innen
Das Urheberrecht wurde angepasst, damit Künstler:innen für digitale Verwertungen ihrer Werke angemessenen bezahlt werden.Wir schaffen ein modernes Urheberrecht
Wir schaffen ein ausgewogenes und modernes Urheberrecht, damit Künstler für digitale Verwertungen ihrer Werke angemessenen bezahlt werden.Eine gute Nachricht für alle Mieter:innen
Dass Vermieter künftig die Hälfte des CO2-Preises für Öl und Gas tragen müssen ist eine gute Nachricht für alle Mieterinnen und Mieter.Löschen von rechtmäßigen Posts wird Plattformen erschwert
Die Novelle des Netzwerkdurchsuchungsgesetzes stärkt die Rechte der Nutzer:innen: Sie führt auch die Möglichkeit ein, sich gegen Löschungen von Posts und Kommentaren zu wehren.Ein scheinheiliges Ablenkungsmanöver
Wir wollen die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht verlängern, rechnen aber nicht mehr mit der Zustimmung der Union. Die Firmen und Arbeitsplätze, die jetzt verloren gehen, hat die Union auf dem Gewissen.Wir müssen das Leben künftiger Generationen schützen
Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat einen Entwurf für ein neues Klimaschutzgesetz vorgelegt. Sie setzt auf die Festlegung von ehrgeizigen Zielmarken und den Ausbau der Erneuerbaren Energien.Wir müssen zügig Beschränkungen aufheben
Wir haben in schnellen Verfahren Grundrechte der Bürger eingeschränkt, ebenso zügig müssen wir jetzt die nicht mehr notwendigen Beschränkungen aufheben.Seiten
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