Artikel

26.09.2015 Interview

"Asylpolitik ohne Angst und Träumerei"

Nach dem "Befreiungsschlag" auf dem Flüchtlingsgipfel äußert sich der SPD-Fraktionschef zu Deutschlands Grenzen der Aufnahmefähigkeit, zum "Grundgesetz als Leitkultur" und zur Rolle von Syriens Präsident Assad.

22.09.2015 Standpunkt

Gutes Leben für alle in Deutschland

In seinem Standpunkt erläutert der SPD-Fraktionschef, was in der Flüchtlingspolitik jetzt wichtig ist, was hinter dem "Projekt Zukunft - #NeueGerechtigkeit" steckt und warum die SPD-Fraktion eine angemessene Besteuerung von reichen Erben will.

06.09.2015 O-Ton von Thomas Oppermann

Flüchtlingshilfe: Europa steht vor einer großen Bewährungsprobe

"In der Griechenlandkrise hat Europa bewiesen, dass es schnell und vernünftig über Finanzhilfen entscheiden kann. Jetzt müssen wir beweisen, dass Europa ebenso schnell humanitäre Hilfe leistet", fordert Fraktionschef Thomas Oppermann.

22.12.2014 Artikel

Unsere Vorhaben für 2015

Auch 2015 wird die SPD-Fraktion weiter daran arbeiten, das Leben der Menschen zu verbessern, unsere Gesellschaft zu modernisieren, die Wirtschaft auf Erfolgskurs zu halten und Deutschland voran zu bringen.

07.10.2014 Standpunkt

Ausstattung der Bundeswehr besser managen

In seinem Statement geht SPD-Fraktionschef Oppermann auf die Pannenserie bei der Bundeswehr ein. Deren materielle Einsatzfähigkeit müsse gesichert werden. Oppermann erläutert auch die geplanten Regeln für Karenzzeiten von Regierungsmitgliedern.

10.10.2013 Artikel

Flucht muss entkriminalisiert werden

Der tragische Tod der vielen Flüchtlinge vor Lampedusa ist das sichtbarste Zeichen, dass die europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik völlig unzureichend bleibt. Europa ist keine Insel, von der wir Armut und Verfolgung dauerhaft fernhalten können, sagt Kerstin Griese.

z.B. 01.11.2024
z.B. 01.11.2024

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